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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Diez und der Ortsgemeinden
Ausgabe 9/2025
Sonstige Nachrichten - Hirschberg
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Sonstiges Hirschberg

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Im Sinne des 21 GemHVO wurde während des TOP 2 zum Stand des Haushaltsvollzugs in der Ortsgemeinde berichtet, wobei es sich um eine Bestandsaufnahme hinsichtlich des Erreichens der Finanz- und Leistungsziele handelt. Hierbei ist deutlich darauf hinzuweisen, dass diese unterjährige Betrachtung des Budgets kein reales Abbild der tatsächlich zur Verfügung stehenden Mittel sein kann, da durch diverse bereits erfolgte Auftragsvergaben weitere Gelder gebunden sind, aber noch nicht buchhalterisch erfasst bzw. zahlungswirksam verbucht wurden. Vielmehr werden alle Erträge und Aufwandspositionen zum Stichtag 10.09.2024 betrachtet. Anschließend übertrug man Haushaltsermächtigungen vom Haushaltsjahr 2023 in das von 2024 gemäß § 17 Abs. 1 GemHVO (TOP 3). Der TOP 4 beinhaltete dann die in Kraftsetzung der Hebesatzsatzung, auf deren Grundlage die Kommune ihre Gemeindesteuern erhebt. Der TOP 5 beinhaltete die Inkraftsetzung des der Gemeinde zugegangenen Forstwirtschaftsplans für das Jahr 2025. Wobei für das Zahlenwerk festzustellen ist, dass die Holzpreise aufgrund der konjunkturellen Lage und der damit einhergehenden schwächeren Nachfrage für das zu vermarktende Rundholz gesunken sind. Ebenfalls Auswirkungen auf den Plan hat die Absicht, für die anfallende Waldarbeit ein Fahrzeug zu beschaffen, dessen Kosten anteilig auf die Waldbesitzer verteilt werden. Der Tagesordnung weiter folgend, wurde die Auftragsvergabe für die angedachten Baumpflegemaßnahmen vertagt, um noch weitere Angebote zur Durchführung der Arbeiten einholen zu können (TOP 6). Dahingegen wurden während des TOP 7 die Wegebauarbeiten vergeben. Anschließend nannten die Gemeindevertreter für die anstehende Haushaltsplanung 2025 folgende Schwerpunkte die Zäune am Bolzplatz und um das Grundstück der Lubentiushalle sowie um das Gelände des Spielplatzes in der Gartenstraße, einen Carport zum Unterstellen des Gemeindefahrzeugs, die Errichtung eines WC-Containers an der Grillhütte und die Erneuerung des Backofens ebenfalls in der Lubentiushalle. Dann standen in TOP 9 Vorschläge zur Katastrophenschutzprävention in der Gemeinde an, wozu beispielsweise ein Unterschlupf für die Dorfbevölkerung mit einer Notstromversorgung zählen könnte. Mit diesem Themenkomplex will man sich in den nächsten Sitzungen weiter beschäftigen. Zum Ende der Sitzung rief der Vorsitzende den Punkt Mitteilungen und Anfragen auf.

(Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation.)