Aus der Sitzung des Gemeinderates Hambach vom 15.01.2026

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die form- und fristgerechte Einladung fest, seiner anschließenden Bitte um Änderung der Tagesordnung wurde entsprochen.

Während der in TOP 2 anberaumten Einwohnerfragestunde gab es keine Wortmeldungen.

Im Laufe des TOP 3 wurde das Prüfergebnis des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023, welches durch den Rechnungsprüfungsausschuss erbracht wurde, vorgestellt. Gleichzeitig wurde dem Ortsvorstand sowie der Verbandsgemeindebürgermeisterin und deren Beigeordneten Entlastung erteilt.

Danach lag den Gemeindevertretern die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für 2026 vor. Nach eingehender Beratung des Zahlenwerkes setzte man unter TOP 4 das Budget in Kraft.

Während der öffentlichen Ausschreibung zum Neubau des Einlaufbauwerks „Kelterbaumbach“ durch die Verwaltung im Auftrag der Ortsgemeinde gingen seinerzeit zwei wertbare Angebote ein und die Arbeiten wurden zunächst an den wirtschaftlich günstigsten Bieter vergeben. Da dieser jedoch trotz vertraglich festgelegter Ausführungsfristen und schriftlicher Nachfristsetzung nicht mit der Umsetzung der Baumaßnahme begann, wurde der Vertrag gekündigt. Um weitere Verzögerungen bei der Realisierung des Projekts zu vermeiden, entschied man sich für die Vergabe an den zweitplatzierten Bieter, der im Vorfeld die Ausführung zu den Bedingungen seines ursprünglichen Angebots zugesagt hatte (TOP 5).

Danach hatten die Mitteilungen des Ersten Beigeordneten und die Anfragen der Ratsmitglieder (TOP 6) folgende Themen zum Inhalt: In Verbindung mit dem durchzuführenden Winterdienst verwies man zunächst auf die Gemeindeordnung und vereinbarte zur Aufarbeitung des Blackoutkonzeptes ein Termin mit Vertretern der Ortsvereine abstimmen zu wollen. Im Übrigen wurde mitgeteilt, dass das Verkehrsschild am Ende des Birkenwegs in Bezug auf ein Schreiben des hiesigen Ordnungsamtes entfernt werden soll. Während des Punkts „Verschiedenes“ gab es keine Wortmeldungen. Genauso war der Aufruf eines nicht öffentlichen Teils während dieser Sitzung entbehrlich.

[Weitere Informationen zu der Sitzung erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]