Sitzung des Stadtrates
| Gremium | Stadtrat |
| Datum | Donnerstag, den 11.05.2023 |
| Uhrzeit | 17:00 Uhr |
| Ort | Konferenzräume - Stadthalle Lahnstein |
Tagesordnung
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Annahme von Spenden für den Kur- und Heilwald |
| 3. | Vorschlagsliste der Stadt Lahnstein für die in der Stadt Lahnstein (Amtsgerichtsbezirk Lahnstein) wohnenden Personen, die zum Schöffendienst für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 vorgeschlagen werden |
| 4. | Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gemeinsame Feuerwehrwerkstatt |
| 5. | Ersatzwahl für den Rechnungsprüfungsausschuss |
| 6. | Bestellung der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lahnstein |
| 7. | Teilnahme an der Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen (Grundsatzbeschluss) |
| 8. | Bündelausschreibung für den Strombezug ab dem 01.01.2024 |
| 9. | Mittagsverpflegung an den in der Trägerschaft der Stadt Lahnstein stehenden Schulen; Auftragsvergabe für die Schuljahre 2023/2024 und 2024/2025 |
| 10. | Aktuelle Information und ggf. Beratung über weiteres Vorgehen zum Jugendkulturzentrum Lahnstein |
| 11. | Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 50 - Hohenrheiner Hütte / Alte Schleuse |
|
| hier: Beratung und Beschlussfassung über die Inhalte der Planung und zur Durchführung der Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB |
| 12. | Entgeltanpassung für die städtischen Bäder |
| 13. | Änderung des Vertrags zur gegenseitigen Abnahme von Abwasser aus den Stadtgebieten von Koblenz und Lahnstein vom 01. Januar 1994 |
| 14. | Neue Lahnquerung |
|
| hier: Vorstellung Machbarkeitsstudie und Einleitung des europaweiten Ausschreibungsverfahrens |
| 15. | Goethe-Schule, Installation Lüftungsanlage im Schulgebäude sowie Ergänzung der vorhandenen PV-Anlage;hier: Submissionsergebnis |
| 16. | Ausbau der Straße Hohenrhein |
|
| hier: Submissionsergebnis |
| 17. | Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen |
An den öffentlichen Teil der Sitzung schließt sich eine nicht öffentliche Sitzung an, in der eine Grundstücksangelegenheit beraten wird.