| Gremium | Stadtrat |
| Datum | Mittwoch, den 06.05.2026 |
| Uhrzeit | 17:00 Uhr |
| Ort | Konferenzräume - Stadthalle Lahnstein |
Tagesordnung
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Antrag zur Beteiligung des Lahnsteiner Stadtrats an maßgeblichen verkehrsrechtlichen Entscheidungen der Stadtverwaltung; hier: Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion im Rat der Stadt Lahnstein vom 05.08.2025 |
| 3. | Bildung eines runden Tisches zur Verkehrsführung in Lahnstein; hier Antrag der Fraktion BÜDNIS 90 / DIE GRÜNEN |
| 4. | Bericht der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lahnstein über seine Tätigkeit und bisherigen Erfahrungen |
| 5. | Strombilanzkreismodell |
| 6. | Anpassung der Elternbeiträge und Auftragsvergabe Mittagessen ab dem Schuljahr 2026/2027 |
| 7. | Neufestsetzung der Elternbeiträge für die betreuende Grundschule |
| 8. | Sondervermögen RLP-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur |
| 9. | Nutzungs- und Mietpreisordnung Theater Lahnstein |
| 10. | Kanalerneuerung in der Bergstraße und in der Bahnhofstraße; hier: Auftragsvergabe |
| 11. | Ertüchtigung und Optimierung der Schlammbehandlung der Kläranlage Lahnstein/Braubach; hier: Vergabe der Ingenieurleistungen |
| 12. | Abbruch Max-Schwarz-Brücke; hier: Ermächtigung zur Vergabe der Abbrucharbeiten |
| 13. | Neugestaltung des Rheinufers in Niederlahnstein; hier: Festlegung der Vorzugsvariante der Vorplanung |
| 14. | BUGA 2029, Gestaltungsbausteine; hier: Hanggarten, Vergabe von Ingenieurleistungen der Leistungsbilder Ingenieurbauwerke und Tragwerksplanung |
| 15. | Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Areal rund um den Victoriabrunnen in Oberlahnstein; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 16. | Nachtragshaushalt 2026; hier: Änderungen zum Stellenplan |
| 17. | Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen |
An den öffentlichen Teil der Sitzung schließt sich eine nicht öffentliche Sitzung an, in der eine Vertragsangelegenheit beraten wird.