Sitzung des Stadtrates
| Gremium | Stadtrat |
| Datum | Donnerstag, den 13.07.2023 |
| Uhrzeit | 17:00 Uhr |
| Ort | Großer Saal - Stadthalle |
| Tagesordnung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Annahme von Spenden für die Grundschule Friedrichssegen sowie das Jukz |
| 3. | Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2018 |
| 4. | Erlass einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen |
| 5. | Verfahren zur Durchführung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes'99 hier: Aufstellungsbeschlussgem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 6. | Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich nordwestliches Niederlahnstein, rund um die Löhnberger Mühle hier: Aufstellungsbeschlussgem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 7. | Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 50 - Hohenrheiner Hütte / Alte Schleuse; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 8. | Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 50 - Hohenrheiner Hütte / Alte Schleuse; hier: Aufhebung der Satzung über die Veränderungssperre |
| 9. | Verfahren zur Durchführung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes'99; hier: Aufstellungsbeschlussgem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 10. | Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die von der Bundesstraße B 260 im Norden und der Lahn im Süden umschlossenen Flächen rund um die Alte Schleuse; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 11. | Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 50 - Rund um die Alte Schleuse; hier: Beschluss einer Satzung über die Veränderungssperre |
| 12. | Verpachtung von Flächen zur Einrichtung eines Windparkes |
| 13. | Generalsanierung Schillerschule Lahnstein; hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie sowie Einleitung des europaweiten Ausschreibungsverfahrens |
| 14. | Ausbau der Straße Hohenrhein; hier: EU-weite Ausschreibung |
| 15. | Ausbau der Straße Hohenrhein; hier: Auftragsvergabe Kampfmittelsondierung |
| 16. | Ausbau der Straße Hohenrhein; hier: Auftragsvergabe Entsorgung und Verwertung |
| 17. | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI); hier: Maßnahmen der Stadt Lahnstein |
| 18. | Geschlossene Kanalsanierungen / Reparaturmaßnahmen 2023; hier: Auftragsvergabe |
| 19. | Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen |
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.