21.09.2023: Stadtrat
| Gremium | Stadtrat |
| Datum | Donnerstag, den 21.09.2023 |
| Uhrzeit | 17:00 Uhr |
| Ort | Großer Saal - Stadthalle |
Tagesordnung
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 - Hafengebiet Oberlahnstein; hier: Beratung und Beschlussfassung über den Fortgang der Planung |
| 3. | Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 - Hafengebiet Oberlahnstein hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der in den Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
| 4. | Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 - Hafengebiet Oberlahnstein; hier: Änderung der Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre zum Zwecke der Verlängerung um ein weiteres Jahr |
| 5. | Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Herstellung eines Geh- und Radweges entlang des Rheinufers in Oberlahnstein; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 6. | Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Herstellung eines Geh- und Radweges entlang des Rheinufers in Niederlahnstein; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 7. | Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Herstellung eines Geh- und Radweges entlang des Lahnnufers in Niederlahnstein; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 8. | Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen für die Stadt Lahnstein |
| 9. | Jahresabschluss des Betriebszweiges Bäderbetriebe zum 31.12.2022 |
| 10. | Jahresabschluss des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung zum 31.12.2022 |
| 11. | Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenoberflächenentwässerung der Freiherr-vom-Stein-Straße a) Beschlussfassung über den Stadtanteil b) Beschlussfassung über die Erhebung von Vorausleistungen |
| 12. | Instandsetzungsarbeiten Kreisverkehrsplatz Kölner Straße/Industriestraße; hier: Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe |
| 13. | Bau des Kur- und Heilwaldes: Garten- und Landschaftsbauarbeiten, Auftragsvergabe |
| 14. | Jugend- und Kulturzentrum und Kita-Situation; hier: Antrag der Unabhängigen Liste Lahnstein vom 04.08.2023 Anschreiben der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, FBL, FDP und Alternativen Grünen Liste im Rat der Stadt Lahnstein vom 08.08.2023 |
| 15. | Renaturierung des Weihers im Ernst-Wagner-Park; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.2023 |
| 16. | Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen |
An den öffentlichen Teil der Sitzung schließt sich eine nicht öffentliche Sitzung an, in der eine Vertrags- und eine Grundstücksangelegenheit beraten wird.