18.09.2025: Stadtrat
| Gremium | Stadtrat |
| Datum | Donnerstag, den 18.09.2025 |
| Uhrzeit | 17:00 Uhr |
| Ort | Konferenzräume - Stadthalle Lahnstein |
Tagesordnung
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Ersatzwahl für den Schulträgerausschuss |
| 3. | Änderung des Gesellschaftsvertrages der Vereinigte Wasserwerke Mittelrhein GmbH |
| 4. | Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer |
| 5. | Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Entlastungserteilung |
| 6. | Satzung zur Regelung der Plakatierung für die Wahlwerbung im öffentlichen Verkehrsraum während der Wahlkampfzeit |
| 7. | Jahresabschluss des Betriebszweiges Bäderbetriebe zum 31.12.2024 |
| 8. | Ersatzbeschaffung für das Multicar; hier: Auftragsvergabe |
| 9. | Verfahren zur Durchführung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes'99; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 10. | Verfahren zur Durchführung der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes'99; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 11. | Verfahren zur zweiten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 - Gewerbepark Hermsdorfer Straße; hier: Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB |
| 12. | Kita Kastanienplatz, Lieferung und Errichtung einer Containeranlage; hier: Auftragsvergabe |
| 13. | Kita Kastanienplatz, Tiefbauarbeiten zur Errichtung einer Containeranlage; hier: Auftragsvergabe |
| 14. | Ausbau der Emser Straße und Emser Landstraße sowie der Seitengassen; hier: Vorstellung der Entwurfsplanung |
| 15. | Renaturierung des Weihers im Ernst-Wagner-Park; hier: Vergabe der Planungsleistungen |
| 16. | Baumpflegearbeiten am Baumbestand der Stadt Lahnstein für die Jahre 2025/2026; hier: Auftragsvergabe |
| 17. | Personal und Technikgestellung, Kulturstätte Sporkenburger-Hof: Auftragsverlängerung |
| 18. | Präsentation des Bergbaus Friedrichssegen innerhalb der Themenräume der Erlebniswelt Lahnsteiner Stadtgeschichte im Alten Rathaus |
| 19. | Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen |
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| 19.1. Neue Verkehrsführung im Bereich der Innenstadt von Oberlahnstein; hier Anträge/Anfragen der Fraktionen der ULL, SPD und B90/GRÜNE, FBL und ULL |
An den öffentlichen Teil der Sitzung schließt sich eine nicht öffentliche Sitzung an, in der über Grundstücksangelegenheiten beraten und informiert wird.