30.10.2025: Haupt- und Finanzausschuss
| Gremium | Haupt- und Finanzausschuss |
| Datum | Donnerstag, den 30.10.2025 |
| Uhrzeit | 13:30 Uhr |
| Ort | Konferenzräume - Stadthalle Lahnstein |
| Tagesordnung | |
| 1. | Stadtumbau (jetzt Nachhaltige Stadt - Wachstum und nachhaltige Entwicklung) "Innenstadt Oberlahnstein"; hier: Evaluierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (Kofi) für das Jahr 2026 |
| 2. | Erweiterung der Fachsoftware ProBauG zur Umsetzung der digitalen Bauantragsstellung; hier: Auftragsvergabe |
| 3. | Anpassung der Friedhofsgebühren zum 01.01.2026 |
| 4. | Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Lahnstein und Einführung einer Straßenreinigungsgebührensatzung |
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| 4.1 Anfrage der SPD-Fraktion zu Verstößen gegen die Satzung über Reinigung der öffentlichen Straßen der Stadt Lahnstein |
| 5. | Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr |
| 6. | Aufhebung der Besetzungssperre für die Stelle Nr. 1.1.23 im Stellenplan 2025 |
| 7. | Inhaltliche Konzeption des BUGA-Infopoints, Museale Ausstellung und Arkadengang im Alte Rathaus: Vergabe der Planungsleistungen |
| 8. | Gestaltung des BUGA-Infopoints, Museale Ausstellung und Arkadengang im Alte Rathaus: Vergabe der Planungsleistungen |
| 9. | Erweiterte Beteiligungsmöglichkeiten der Einwohnerinnen und Einwohner; Antrag der ULL-Fraktion vom 2. Juni 2025 |
| 10. | Kampagne „Jetzt reden wir“ - Gemeinden in Rheinland-Pfalz stehen auf |
| 11. | Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen |
An den öffentlichen Teil der Sitzung schließt sich eine nicht öffentliche Sitzung an, in der eine Personal-, eine Vertrags- und eine Finanzangelegenheit beraten werden.