Sitzung des Stadtrates
| Gremium | Stadtrat |
| Datum | Donnerstag, den 13.11.2025 |
| Uhrzeit | 17:00 Uhr |
| Ort | Konferenzräume - Stadthalle Lahnstein |
Tagesordnung
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Lahnstein und Einführung einer Straßenreinigungsgebührensatzung |
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| 2.1. Anfrage der SPD-Fraktion zu Verstößen gegen die Satzung über Reinigung der öffentlichen Straßen der Stadt Lahnstein |
| 3. | Anpassung der Friedhofsgebühren zum 01.01.2026 |
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| 3.1. Anpassung der Friedhofsgebühren zum 01.01.2026 |
| 4. | Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr |
| 5. | Klimaschutzkonzept der Stadt Lahnstein |
| 6. | Jahresabschluss des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung zum 31.12.2024 |
| 7. | Stellvertretende Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lahnstein |
| 8. | Ersatzwahlen für die städtischen Gremien |
| 9. | Ersatzwahl für die Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald |
| 10. | Neugestaltung des Rheinufers in Niederlahnstein hier: Vergabe der Planungsleistungen |
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| 10.1. Neugestaltung des Rheinufers in Niederlahnstein hier: Vergabe der Planungsleistungen |
| 11. | Stadtumbau (jetzt Nachhaltige Stadt - Wachstum und nachhaltige Entwicklung) "Innenstadt Oberlahnstein" hier: Evaluierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (Kofi) für das Jahr 2026 |
| 12. | Haushalt 2026 |
| 13. | Antrag zur Barrierefreiheit des Jugendkulturzentrums - Mittelbereitstellung im Haushalt 2026 Antrag der Fraktionen SPD, FBL, GRÜNE und FDP vom 08.09.2025 |
| 14. | Kampagne "Jetzt reden wir" - Gemeinden in Rheinland-Pfalz stehen auf |
| 15. | Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen |
An den öffentlichen Teil der Sitzung schließt sich eine nicht öffentliche Sitzung an, in der Vertragsangelegenheiten beraten werden.