Sitzung des Verbandsgemeinderates Nastätten

Öffentliche Sitzung

1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Bericht über Ausschusssitzungen

5.

Nachwahl zu Ausschüssen (34/2023/001)

6.

Beratung und Beschlussfassung über die 19. Änderung des Flächennutzungsplansder VG Nastätten

(hier: Teilgebiete der Ortsgemeinden Buch, Hainau, Miehlen, Oberbachheim, Obertiefenbach, Weidenbach und Welterod)

a) Planaufstellungsbeschluss der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Nastätten

b) Vergabe von Planungsleistungen an ein Ingenieurbüro für die Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Nastätten

c) Einholung einer landesplanerischen Stellungnahme gem. § 20 LPIG

d) Tragung der Planungskosten im Rahmen der 19. Änderung des Flächennutzungsplans der VG Nastätten (34/2023/012)

7.

Stellungnahme der Verbandsgemeinde Nastätten im Raumordnungsverfahren nach § 15 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 17 Landesplanungsgesetz (LPlG) für die geplante Erweiterung des Fashion-Outlet-Centers (FOC) Montabaur (34/2023/011)

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Steuerung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen in der Verbandsgemeinde Nastätten (34/2023/013)

9.

Beitritt zum kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (34/2023/002)

10.

Kommunales Investitionsprogramm Klima und Innovation (KIPKI) (34/2023/008)

11.

Vorschlag einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk Nastätten (34/2023/009)

12.

Information über ausgeübte Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters

13.

Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

14.

Vertragsangelegenheiten