Sitzung des Verbandsgemeinderates Nastätten

1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Bericht über Ausschusssitzungen

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts "Blaues Ländchen- Unsere Energie (BLUE) AöR" für Erneuerbare Energien. (34/2026/018)

6.

Ergebnisse der Kommunalen Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Nastätten (34/2026/019)

7.

Beratung und Beschlussfassung über das Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement (34/2026/021)

8.

Feuerwehrangelegenheiten

8.a

Beschaffung Grundgeräte Atemschutzgerätetechnik (34/2026/022)

8.b

Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs 10 (LF10) für die Feuerwehreinheit Holzhausen (34/2026/026)

8.c

Anpassung der Risikoklassen nach § 3 Feuerwehrverordnung RLP (34/2026/027)

8.d

Anpassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Nastätten (34/2026/024)

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Interkommunale Zusammenarbeit zwischen den Verbandsgemeinden Bad Ems-Nassau, Nastätten und Loreley sowie der Stadt Lahnstein im Rahmen des IKZ-Förderprogramms "Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz" und den Abschluss der dazugehörigen Kooperationsvereinbarung (34/2026/028)

10.

Beratung und Beschlussfassung über eine interkommunale Zusammenarbeit zur Gründung einer Wettbewerbsfähigen Lokalen Tourismusorganisation (WTO) (34/2026/025)

11.

Beratung und Beschlussfassung zu der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Nastätten (hier: Teilgebiete der Ortsgemeinden Miehlen und Niederbachheim)

1. Billigung der Planentwürfe und Antrag auf eine landesplanerische Stellungnahme nach § 20 Landesplanungsgesetz (LPlG)

2. Freigabe zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB und interkommunale Abstimmung nach § 2 Abs. 2 BauGB

3. Die Verwaltung wird beauftragt, das förmliche Verfahren zu betreiben. (34/2026/029)

12.

Regionaler Raumordnungsplan 2. Offenlage zur ersten 1. Teilfortschreibung Kapitel erneuerbaren Energien (34/2026/031)

13.

Umsetzung des Sondervermögens vom Bund und Land (34/2026/034)

14.

Unvermutete überörtliche Kassenprüfung (34/2026/038)

15.

Unterrichtung über Art und Umfang ausgeübter Nebentätigkeiten und Ehrenämter (34/2026/014)

16.

Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen

17.

Grundstücksangelegenheiten (34/2026/039)

18.

Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen