Einladung zur Sitzung des Gemeinderates
Sehr geehrte Damen und Herren,
die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates, zu der ich Sie hiermit recht herzlich einlade, findet am Dienstag 23. August 2022, in der Gaststätte im Dorfgemeinschaftshauses in Oberbachheim statt.
Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr mit einem nichtöffentlichen Teil, an den sich um 19:30 Uhr die öffentliche Sitzung anschließt.
| Tagesordnung: | |
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift zur letzten Gemeinderatssitzung vom 28.06.2022 |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zum Jahresbericht 2021 |
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| a. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses |
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| b. Beschlussfassung über außer- und überplanmäßige Ausgaben |
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| c. Beschlussfassung zur Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Beigeordneten und der Verwaltung |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung nach §67 LBauO - Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage - Flur 22, Parzelle 67/3 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB - Verfahren §61 LBauO- Neubau eines 1-Fam. Wohnhauses mit Carport - Flur: 22, Parzelle 51/5 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe einer Hausnummer |
| 8. | Sachstand zum Endausbau „In den Krautstücker Teil I“ und zum Erschließungsausbau „In den Krautstücker Teil II“ |
| 9. | Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 10. | Informationen und Mitteilungen |
| Nicht öffentlicher Teil - soweit zur Sitzung vorliegend | |
| 1. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Personalangelegenheiten |