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Blaues Ländchen aktuell - Heimat- u Bürgerzeitung VG Nastätten
Ausgabe 40/2022
Aus den Gemeinden
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Sitzung des Stadtrates Nastätten

Die nächste Sitzung des Stadtrates Nastätten findet am Montag, 10.10.2022, 19:30 Uhr, im Bürgerhaus in Nastätten, Ratssaal, Schulstraße 29, in 56355 Nastätten statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Jahresabschluss 2021 der Stadt Nastätten (21/2022/106)

3.

Zuwendung aus dem Investitionsstock 2023- Zustimmung zur Antragsstellung (21/2022/125)

4.

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze der Stadt Nastätten gem § 24 Gemeindeordnung RLP i.V.m. § 88 Landesbauordnung RLP (21/2022/101)

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes "Mühlbachtal, 10. Änderung" der Stadt Nastätten

- Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB

- Planungsanlass/Zielvorstellung

- Verfahrensabstimmung nach § 13a BauGB

- Bezeichnung des Bebauungsplanes

- Vergabe der Planungsleistungen (21/2022/118)

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Verfahrensänderung sowie damit einhergehende ergänzende Honorarbenennung des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Römerplatz - Rheinstraße / Brückwiese / B 274" der Stadt Nastätten

a. Beschluss zur Durchführung eines Regelverfahrens nach dem Baugesetzbuch (BauGB)

b. Beschluss über die ergänzende Honorarbennenung vom 06.09.2022 (21/2022/117)

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistungen für den Abriss Lohbachstraße 9 und 11 (21/2022/124)

8.

Vergabe von Ingenieurleistungen

8.a Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen für die Durchführung eines Monitorings im Rahmen der Bauleitplanung "Am Meilinger Pfad - 1. Erweiterung" der Stadt Nastätten (21/2022/116)

9.

Bauanträge

9.a Grundsatzbeschluss Containerlösung Kindergartenzweckverband (21/2022/126)

9.b Bauantrag § 66 LBauO - Neubau einer Aldi-Filiale; Flur 1, Flurstück 535/25, Webergasse (21/2022/115)

9.c Bauantrag § 67 LBauO - Änderung eines Einfamilienwohnhauses. zu einem Zweifamilienwohnhauses Fassadenänderung und Gaubeneinbau (21/2022/127)

9.d Bauantrag § 66 LBauO - Änderung des 2. Rettungsweges; Flur 1, Flurstück 3/4, Römerstraße (21/2022/122)

10.

Vergabe von Hausnummern

10.a Änderung von Hausnummern; Flur 71, Flurstück 74 u. Flur 11, Flurstück 467/22, Borngasse (21/2022/119)

11.

Mitteilung über Gebühren- und Beitragssätze, Neufassungen der Betriebssatzung, der Allgemeinen Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungssatzungen sowie der Entgeltsatzungen der Verbandsgemeindewerke Nastätten ab 01.01.2023 (21/2022/123)

12.

Stadtumbau

13.

Einwohnerfragestunde

14.

Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

Marco Ludwig, Stadtbürgermeister