Blitzlicht aus dem Verbandsgemeinderat am 8. Dezember 2022
Haushalt der Verbandsgemeinde Loreley für das Jahr 2023 einstimmig beschlossen
Bürgermeister Mike Weiland konnte den anwesenden Ratsmitgliedern zum ersten Mal seit der Fusion im Jahr 2012 einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt, der sogar einen leichten Überschuss in Höhe von ca. 50.000 € ausweist, vorlegen. Darüber hinaus ist es gelungen, die Verbandsgemeindeumlage um 0,5 Prozentpunkte senken, sodass alle Städte und Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde Loreley finanziell entlastet werden und diese somit zumindest von VG-Seite mehr Handlungsspielraum für eigene Projekte erhalten. Dies wurde auch durch die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz ermöglicht. Damit wird die Verbandsgemeindeumlage 2023 bei 43 Prozentpunkten liegen. „Nach Pandemie, den Überschwemmungen im Ahrtal und nun auch noch einem Angriffskrieg mitten in Europa mit all seinen Nebeneffekten und Einschränkungen, einen solchen Haushalt zu präsentieren, kann uns nur froh machen. Ich danke meinem Team, dass seit September mühevoll daran gearbeitet und diesen Kraftakt überhaupt erst ermöglicht hat. Insbesondere dem federführenden Kämmerer Dirk Trautmann möchte ich danken. Wir haben gemeinsam mit den Fachbereichen jeden Ansatz hinterfragt und ausführlich diskutiert“, so Bürgermeister Mike Weiland, der im Rahmen seiner Haushaltsrede aber auch dazu aufrief, dass man die Messlatte der Erwartungen nicht nur immer höher legen sollte, sondern auch mal mit dem Erreichten zufrieden sein muss.
Und das Erreichte aus den beiden vergangenen Jahren kann sich sehen lassen. So konnte man z. B. die Aktion ‚Grüne Verbandsgemeinde Loreley‘ umsetzen, eine Gemeindeschwester plus einführen, die First Responder-Gruppen neu aufstellen, Vereinekonferenzen und Unternehmerforen durchführen, insgesamt 16 Zukunftsgespräche zu verschiedensten Themen anbieten und eine umfangreiche Werbeaktion zur Stärkung des Ehrenamts Feuerwehr initiieren. Darüber hinaus wurden 2022 außerdem die neue Internetseite der VG-Verwaltung auf die Beine gestellt, das Vorsorgekonzept Starkregen abgeschlossen, der Wettbewerb zur Schaffung einer neuen Loreley-Statue, mit Bürger/innenbeteiligung durchgeführt und viele weitere Projekte, die fortgeführt wurden.
Eckdaten des Verbandsgemeindehaushalts 2023:
| - | Das Projekt „RHEINsteig ERLEBEN“, welches über die VG für alle teilnehmenden Ortsgemeinden umgesetzt wird, wurden insgesamt 100.000 veranschlagt. Die Finanzierung erfolgt mit 70.000 € durch eine LEADER-Förderung und 30.000 € durch die Ortsgemeinden selbst. Das ist Unterstützung der ehrenamtlich geführten Gemeinden. |
| - | Gelder für die restliche Umgestaltung des Kultur- und Landschaftsparks werden bereitgestellt (Fertigstellung bis 2024). |
| - | Für den Neubau des Verwaltungsgebäudes in St. Goarshausen sieht die aktuelle Kostenermittlung Gesamtkosten in Höhe von 8.545.000 € vor. Hiervon wurden in 2022 bereits 570.000 € (Grunderwerb) und 275.000 € für Planungskosten bereitgestellt. Im Haushalt 2023 werden weitere Mittel in Höhe von 1.000.000 € und in den beiden Folgejahren von 3.300.000 € (2024) sowie 3.400.000 € (2025) veranschlagt. Damit wird man hier in jeglicher Hinsicht auch handlungsfähig bleibe und die Kosten leistbar über mehrere Haushaltsjahre gestreckt. |
| - | Für das Projekt „Glasfaserausbau - Weiße Flecken“, bei dem die kommunale Familie ihre Kräfte kreisweit gebündelt hat, werden neben dem aktuellen Glasfaserausbau durch die ‚Unsere Grüne Glasfaser‘ und die Deutsche Glasfaser bis ins Jahr 2025 insgesamt über 1.100.000 € zur Verfügung gestellt. |
| - | Der Feuerwehretat wird auch in 2023 wieder breit aufgestellt. Von der persönlichen Schutzausrüstung der Feuerwehrkamerad/innen über die Planung zur Herrichtung weiterer Schwarz-Weiß-Trennungen in den Feuerwehrgerätehausen, aber auch der Beschaffung neuer Fahrzeuge, die sich entlang des aufgestellten Beschaffungskonzeptes bis ins Jahr 2025 ziehen wird, ist alles berücksichtigt worden. Darüber hinaus wird von der benachbarten Verbandsgemeinde Nastätten eine gebrauchte Drehleiter beschafft, womit man für noch mehr Sicherheit im Brandschutz innerhalb der Verbandsgemeinde Loreley sorgen kann. Außerdem sollen bis ins Jahr 2028 alle Sirenen innerhalb der Verbandsgemeinde Loreley ertüchtigt werden. Hierfür werden ab 2023 jedes Jahr ca. 40.000 € im VG-Haushalt als Eigenanteil eingestellt. |
| - | Im Bereich der Schulen wurden u.a. Mittel für die Brandschutzsanierung der Grundschule Kamp-Bornhofen in Höhe von 110.000 € bereitgestellt. Der Schulhof der Grundschule Kamp-Bornhofen soll in 2023 für rund 315.000 Euro saniert werden. Für die Sanierung der Marksburgschule in Braubach sind Planungskosten in Höhe von 400.000 Euro eingeplant. Für verschiedenste investive Maßnahmen an den Schulen, wie die Beschaffung weiterer IPads für den Unterricht, wurden außerdem noch 45.000 Euro veranschlagt. |
| Auch für die Sanierung des Hallenbades an der Loreleyschule werden umfangreiche Mittel für den weiteren Fortschritt der Maßnahme bereitgestellt. | |
| - | Außerdem hat der Verbandsgemeinderat einem Zuschuss in Höhe von 763.000 € an die Loreley Touristik GmbH zugestimmt, die damit im kommenden Jahr ihren Wirtschaftsplan ausführen kann. Damit kann zukünftig mehr Werbung für den Tourismus in unserer Region geschaltet und zwei neue Vollzeitstellen geschaffen werden - ein Novum, welches dem Tourismus in der Verbandsgemeinde Loreley einen weiteren Schub geben wird. |
Man sieht anhand des Haushaltes, dass auch im Jahr 2023 der Verwaltung und dem Verbandsgemeinderat wieder eine ganze Menge Arbeit bevorsteht. Unter Berücksichtigung der aktuellen Lage ist man zurecht stolz auf das verabschiedete Zahlenwerk. Die Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion, FBL-FWG-Fraktion und der CDU-Fraktion lobten bei ihren Wortmeldungen die Arbeit der Verwaltung ausdrücklich. Auch die gute Zusammenarbeit im Rat wurde betont und lässt positiv in die Zukunft blicken.