Gemeinderatsitzung
Eine Sitzung des Ortsgemeinderates Osterspai findet statt am Dienstag, 14. März 2023, 19.00 Uhr, in den Sitzungsraum des Rathauses Osterspai, Hauptstraße 7.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Bericht über die Beschlussausführung der letzten Sitzung |
| 2. | Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters nach § 48 GemO über eine Auftragsvergabe zur Multifunktionsfläche |
| 3. | Sachstandsberichte |
| a) Multifunktionsfläche | |
| b) Ausbau B42 / Radwegneubau | |
| c) Sonstige | |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2024-2028 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur Beweissicherung vor dem Glasfaserausbau in der Ortsgemeinde Osterspai |
| 6. | Bauangelegenheiten |
| a) Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Ortsgemeinde Osterspai zum Ausbau des Dachgeschosses der Bürgergenossenschaft und dem damit verbundenen Bedarf an geförderten Wohnungen innerhalb der Ortsgemeinde zum Erhalt einer Förderung der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) | |
| b) Sonstige | |
| 7. | Auftragsvergaben - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 8. | Grundstücksangelegenheiten - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 9. | Annahme von Spenden |
| 10. | Anträge |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
| 12. | Bürgeranfragen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Bericht über die Beschlussausführung der letzten Sitzung |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden