Gemeinderatsitzung
Eine Sitzung des Ortsgemeinderates Osterspai findet statt am Donnerstag, 14. März 2024, 19.00 Uhr, in den Sitzungsraum des Rathauses Osterspai, Hauptstraße 7.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Bericht über die Beschlussausführung der letzten Sitzung |
| 2. | Beratung zum Ausbau der B42 und dem innerörtlichen Radwegneubau (Gestaltung der Nebenflächen) |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Filsener Straße |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme am Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“ |
| 5. | Sachstandsberichte |
| a) Filsener Straße |
| b) Sonstige |
| 6. | Bauangelegenheiten - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 7. | Auftragsvergaben - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 8. | Grundstücksangelegenheiten - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 9. | Annahme von Spenden |
| 10. | Anträge |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
| 12. | Bürgeranfragen |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung zur Ausbaubeitragssatzung der Ortsgemeinde Osterspai |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Bericht über die Beschlussausführung der letzten Sitzung |
| 2. | Vertragsangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen und Anfragen |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden.