Gemeinderatsitzung
Die Sitzung des Ortsgemeinderates Dörscheid findet statt am Freitag, 31. März 2023, 19.30 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus, Oberstraße 43, 56348 Dörscheid.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über |
|
| a) die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gem. § 114 Abs. 1, Satz 1. GemO |
|
| b) die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit diese den Ortsbürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1., Satz 2 GemO |
|
| c) die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1, Satz 2 GemO i. V. m. § 68 GemO |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über |
|
| a) die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 gem. § 114 Abs. 1, Satz 1. GemO |
|
| b) die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit diese den Ortsbürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1., Satz 2 GemO |
|
| c) die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1, Satz 2 GemO i. V. m. § 68 GemO |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über |
|
| a) die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 gem. § 114 Abs. 1, Satz 1. GemO |
|
| b) die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit diese den Ortsbürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1., Satz 2 GemO |
|
| c) die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1, Satz 2 GemO i. V. m. § 68 GemO |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine und Verbände |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2024-2028 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer amtlichen Hausnummer |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erneuerung des Fußbodens im Fasskeller des Dorfgemeinschaftshauses |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Anteil der Straßenoberflächenentwässerung im Rahmen der Erneuerung des Mischwasserkanals in der Oberstraße; hier: Bestimmung des Bauprogramms und Festsetzung des Gemeindeanteils |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über den möglichen Erwerb von „Berliner Kissen“ zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Oberstraße |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum Ausbauabschnitt der Rheinstraße und der Feldgasse in der Ortsgemeinde Dörscheid |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB für einen Bebauungsplan in der Gemarkung Dörscheid, Flur 5, Flurstück 183 für die Errichtung von Wohnmobilstellplätzen |
| 12. | Mitteilungen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Mitteilungen |