Blitzlicht aus dem Verbandsgemeinderat am 16. März 2023

LBM stellt den aktuellen Stand der Planungen seiner Baumaßnahmen in der Verbandsgemeinde Loreley vor

Erstmals im Jahr 2021 wurde der Landesbetrieb Mobilität Diez (LBM) von Bürgermeister Mike Weiland eingeladen, die aktuellen Planungen sowie Fortschritte bei den Bauprojekten für Straßen- und Radwegebaumaßnahmen und die Erneuerung von Ortsdurchfahrten alljährlich im Verbandsgemeinderat vorzustellen. So war der Leiter des LBM Diez in diesem Jahr bereits zum dritten Mal zu Gast und der neue Chef, Benedikt Bauch, konnte sich zeitgleich vorstellen. Er hatte zahlreiche Planungen im Gepäck, die zu einem späteren Zeitpunkt an dieser Stelle noch dargestellt werden, denn neben der Vorstellung im Verbandsgemeinderat wird es zunächst am Dienstag, 28. März 2023, um 18.00 Uhr, im Enjoy-Hotel (ehemals Goldener Stern), in Kestert, zum gleichen Thema das 6. Unternehmer- und Bürgerforum geben, bei den Hotel- und Gaststättenbetriebe sowie Unternehmen, aber auch die Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen sollen. „Mir ist es wichtig, in die Vorstellung der zahlreichen Baumaßnahmen durch den LBM, die für die Verkehrsteilnehmer immer auch Beeinträchtigungen und teils auch Vollsperrungen oder mindestens halbseitige Sperrungen mit Ampelverkehr mit sich bringen, die Betroffenen einzubinden“, betonte Mike Weiland im Verbandsgemeinderat.

Zudem stellte der Bürgermeister positiv klar, dass nach einem Vorabgespräch in Diez, an dem auch die beiden Ortsbürgermeister Sebastian Reifferscheid (Osterspai) und Uwe Schwarz (Kestert) sowie die Leiter der Verbandsgemeindewerke und des Ordnungsamtes teilgenommen haben, bereits einige Absprachen zwischen LBM und Verbandsgemeinde getroffen werden konnten, die weniger Einschränkungen als zunächst durch den LBM geplant mit sich bringen werden. Als Beispiele nannte Mike Weiland hier Bauarbeiten entlang der B 42 im Bereich von Braubach noch in diesem Jahr, wo eine längere Vollsperrung der Bundesstraße und damit eine entsprechende Umleitung des gesamten Verkehrs durch Braubach verhindert werden konnte, sowie die Reduzierung von sehr langen Vollsperrungen beim Bau der Ortsdurchfahrten in Osterspai und Kestert, die bereits im Vorgespräch auf das absolut notwendige Maß beschränkt werden konnten, weil sich hier die drei Bürgermeister im Sinne der Unternehmen und des Tourismus einig waren. „Wichtig ist, dass hier alle an einem Strang ziehen, damit vor allem die Pendlerinnen und Pendler, aber auch insbesondere die Unternehmen so glimpflich wie möglich davonkommen“, so Mike Weiland. Auf der anderen Seite waren sich alle drei Bürgermeister aber auch einig: „Wir können froh sein, dass die BUGA 2029 auf allen Seiten für den nötigen Zeitdruck sorgt, so dass in kurzer Zeit so viele Baustellen wie nie zuvor erledigt und die Straßen, Radwege und Ortsdurchfahrten auch tatsächlich gebaut werden.“ Im Zuge der Maßnahmen werden neben Bundesstraßen auch Landes- und Kreisstraßen erneuert.

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

Der Verbandsgemeinderat beschloss einstimmig, die Teilnahme am kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) teilzunehmen. Das Land Rheinland-Pfalz stellt der Verbandsgemeinde Loreley hierbei knapp 480.000 Euro zur Verfügung. Der Beschluss des Verbandsgemeinderates sieht dabei vor, dass die Hälfte der Fördermittel den Gemeinden für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik zur Verfügung gestellt werden sollen. Die andere Hälfte wird die Verbandsgemeinde insbesondere im Bereich der Verbandsgemeindewerke aufwenden, um somit weitere Maßnahmen zum Klimaschutz zu ergreifen. Dabei will man sich voraussichtlich auf zwei bis drei Projekte beschränken, um die Mittel möglichst effektiv einzusetzen.

Beitritt zum kommunalen Klimapakt

Mit dem Beitritt zum kommunalen Klimapakt verpflichtet sich die Verbandsgemeinde Loreley bis zum Jahr 2040 klimaneutral zu werden, womit man sich auch offen zu den Klimaschutzzielen des Landes Rheinland-Pfalz bekennt. Durch den Beitritt zum kommunalen Klimapakt erhält die Verbandsgemeinde Loreley zukünftig umfassende, maßgeschneiderte Beratungen und Maßnahmen zum Thema Klimaschutz und Klimaanpassung. Als weiterer positiver Nebeneffekt können bei entsprechenden Landesförderungen auch höhere Förderquoten erreicht werden.

Abschluss eines Trinkwasserlieferungsvertrags mit der Vereinigten Wasserwerke Mittelrhein GmbH für den Hochbehälter Dachskopf und Versorgung Braubach

Die ersten Planungen für den neuen Hochbehälter Dachskopf, der in der Nähe von Dachsenhausen künftig die Taunusgemeinde, aber auch die Stadt Braubach, Dahlheim, Prath und Lykershausen, Oberkestert sowie einige Gemeinden in der Verbandsgemeinde Nastätten versorgen soll, sind bereits voll am Laufen. Auch wenn mit dem Baubeginn und der dazugehörigen Steigleitung vom Hochbehälter Lahnhöll erst zum Ende diesen bzw. Beginn des kommenden Jahres gerechnet werden kann, ist der Abschluss eines Vertrages zur Wasserlieferung schon heute nötig, um den Behälter überhaupt befüllen zu können und hier Sicherheit zu haben. Vertragsbeginn des vorliegenden Trinkwasserlieferungsvertrags ist der 1. Januar 2024. Der Verbandsgemeinderat beschloss den Vertragsabschluss einstimmig.

Auftragsvergabe zur Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Kamp-Bornhofen

Die weiter ansteigenden Baukostenpreise und die aktuelle Auftragslage haben die Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Kamp-Bornhofen leider immer wieder ausgebremst. So wurden die notwendigen Bauleistungen für die Neugestaltung des Schulhofes bereits zum zweiten Mal öffentlich ausgeschrieben. Der zweiten Ausschreibung sind viele Überlegungen der Verwaltung gemeinsam mit dem Planungsbüro zur Kostenreduzierung vorausgegangen. Die Firma Horst Schulz aus Koblenz hat bei der Ausschreibung das wirtschaftlichste Angebot in Höhe von etwa 333.000 Euro abgegeben und den Zuschlag bei der einstimmigen Auftragsvergabe erhalten. Die fehlenden Haushaltsmittel von 18.000 Euro zuzüglich Planungskosten sollen den weiteren Fortschritt der Maßnahme nicht entgegenstehen und in einem Nachtragshaushalt der Verbandsgemeinde Loreley bereitgestellt werden. Die Baumaßnahme ist für die Sommerferien geplant.