Stadtratsitzung
Eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Kaub findet statt am Mittwoch, 29. März 2023, 18.00 Uhr, im Ratssaal Kaub, Schulstraße 12, 56349 Kaub.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Bericht über die Ausführung vergangener Beschlüsse |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Stadt Kaub |
| 3. | Neuwahl eines Ausschussmitglieds |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung des Projekts „RHEINsteig ERLEBEN“ |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2024 - 2028 |
| 6. | Kenntnisnahme zur Umschuldung eines kommunalen Darlehens |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergaben |
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| a) Ersatzbeschaffung Parkautomat Bahnhof |
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| b) Ersatzbeschaffung Heizungsanlage Alte Schule |
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| c) Baggerarbeiten Rückhaltebecken |
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| d) Sonstige |
| 8. | Grundstücksangelegenheiten - soweit zur Sitzung vorliegend |
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| a) Beratung und Beschlussfassung über Vorkaufsrechtsverzichte |
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| b) Beratung und Beschlussfassung / Mitteilungen über Grundstücksverkäufe |
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| c) Mitteilungen |
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| d) Sonstiges |
| 9. | Bau und Liegenschaftsangelegenheiten - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 10. | Vertragsangelegenheiten- soweit zur Sitzung vorliegend |
| 11. | Mitteilungen / Verschiedenes |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 2. | Personal- und Vertragsangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen / Verschiedenes |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden.