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Infos aus der Verbandsgemeinde Loreley
Ausgabe 15/2021
Amtliche Bekanntmachungen
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Bürgermeister Mike Weiland:

„Versprochen - Wort gehalten“ - Grundsatzbeschluss zur Instandsetzung des Wirtschaftsweges im Bereich der Gemeinden Osterspai und Kamp-Bornhofen

Kein anderes Thema ist dem heutigen Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, Mike Weiland, im Frühjahr 2020 bei seinen Besuchen in den Gemeinden Osterspai und Filsen, aber auch in der Gemarkung von Kamp-Bornhofen im Bereich des „Kamperhauser Feldes“, öfter begegnet als die dringend notwendige Erneuerung des Wirtschaftsweges, der auch als Hochwassernotweg dient. Klar, dass das Thema auch jüngst im Frühjahr 2021 beim Hochwasser wieder breit diskutiert wurde.

Nach zwei Vorgesprächen seit Amtsantritt, davon das letzte im Januar 2021 - also bereits vor dem Hochwasser, zwischen den Ortsbürgermeistern der beteiligten Gemeinden Thomas Maier (Osterspai), Frank Kalkofen (Kamp-Bornhofen) und Ottmar Schnitzius (Filsen) auf Einladung von Bürgermeister Mike Weiland (Verbandsgemeinde Loreley) ist nun beabsichtigt, den Wirtschaftsweg in der Gemarkung Osterspai, von der Elligbrücke bis zur Einfahrt zum Schloss Liebeneck (Länge etwa 1.100 m), und in der Gemarkung Kamp-Bornhofen, von der Einfahrt zum Schloss Liebeneck bis zu den Anwesen Schlaghecken (Länge etwa 550 m), auszubauen. In einem Teilbereich möchten die Verbandsgemeindewerke noch zur Erhöhung der Versorgungssicherheit eine Wasserleitung verlegen. Die damit verbundenen Kosten gehen ausschließlich zu Lasten der Verbandsgemeindewerke. „Beim jüngsten Hochwasser habe ich darauf hingewiesen, dass die Bürgermeister die Angelegenheit bereits aufgegriffen haben und Vorbereitungen laufen. Nun können wir gemeinschaftlich sagen ‚Versprochen - Wort gehalten‘“, so Mike Weiland.

Nach den Gesprächen der Bürgermeister und den bislang erforderlichen Vorbereitungen in der Bauverwaltung gilt es nun, Grundsatzbeschlüsse in den Gemeinderäten und im Verbandsgemeinderat herbeizuführen. Grundlage hierfür ist eine Vereinbarung aus der früheren Verbandsgemeinde Braubach aus dem Jahr 1984, nach der sich die Beteiligten zumindest für den Waldweg zwischen der Einfahrt an der Landesstraße in Höhe Dachskopf bis zum Wanderparkplatz oberhalb der Anwesen Schlaghecken gemeinsam verpflichtet haben. Analog könnte man jedoch auch im unteren Bereich verfahren.

Eine 75 %-Förderung des Ausbaus für den aktuell in Rede stehenden unteren Teil von der Elligbrücke bis zum Wanderparkplatz wurde seitens des Landes Rheinland-Pfalz in Aussicht gestellt und könnte laut Aussage des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum von der Verbandsgemeinde Loreley federführend für alle Beteiligten beantragt werden. Die verbleibenden Kosten sollen analog zur Vereinbarung zum Hochwassernotweg aufgeteilt werden. Demnach müssten die Ortsgemeinde Osterspai 50 %, die Ortsgemeinde Kamp-Bornhofen, die Ortsgemeinde Filsen und die Verbandsgemeinde Loreley jeweils 16 2/3 % übernehmen. Aktuell wird nach den vom Zuschussgeber genannten Richtwerten mit reinen Baukosten in Höhe von 210.000 Euro zzgl. MwSt. gerechnet. Selbstverständlich handelt es sich bei dem Betrag lediglich um einen einfachen Wirtschaftswegeausbau. Wenn sich bei der Planung herausstellen sollte, dass es damit nicht getan ist, können sich die Kosten natürlich auch noch um einiges nach oben entwickeln. Hierauf weisen die Bürgermeister bereits bewusst hin. Das muss jedoch nun ein noch zu beauftragendes Ingenieurbüro eruieren, denn der Wegezustand ist seit Jahren alles andere als gut.

Die Planungskosten des Ingenieurbüros sind ebenfalls förderfähig, sollen auch nach dem Verteilerschlüssel umgelegt werden und kommen noch hinzu. Das günstigste der Verbandsgemeindeverwaltung bereits vorliegende Angebote liegt bei 32.396,99 € zzgl. MwSt.. „Die Gremien müssen nun entscheiden“, betont Mike Weiland. Den Anstoß, das Thema wieder aufzugreifen, vor allem gemeinschaftlich in der Sache gemeindeübergreifend an einem Strang zu ziehen, habe er damit gegeben und sei sich mit den Ortsbürgermeistern einig, dass hier etwas geschehen müsse. Allerdings stellt die Verbandsgemeinde Loreley als derzeitiger Vertragspartner auch klar: Um in der vor 9 Jahren zusammengeschlossenen Verbandsgemeinde Loreley künftig ein gleiches Vorgehen bei solchen Maßnahmen an den Tag legen zu können, ist nach Abschluss dieser Maßnahme eine neue Vereinbarung ohne Beteiligung der Verbandsgemeinde Loreley zwischen den verbleibenden Beteiligten zu fassen. Hier muss künftig ein Gleichheitsgrundsatz gegenüber allen 22 Gemeinden das Ziel sein. Das Fassen der Grundsatzbeschlüsse in den Gremien ist nun der nächste Schritt.