Stadtratssitzung
Eine Sitzung des Stadtrates der Stadt St. Goarshausen findet statt am Montag, 8. Mai 2023, 19:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Bahnhofstraße 8, 56346 St. Goarshausen.
Tagesordnung:
| 1. | Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds |
| 2. | Neuwahl von Ausschussmitgliedern |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung einer Forstmaßnahme entlang der Nastätter Straße |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über eine Forsteinrichtung in der Nastätter Straße |
| 5. | Beratung und Weisungsbeschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB zur 5. Änderung des Bebauungsplans „Loreley“ |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom ab dem 01.01.2024 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Kommunalen Klimapakt (KKP) |
| 8. | Bauanträge und Bauvoranfragen |
| a) Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens nach Baugesetzbuch zum Bauantrag, Neubau eines Verwaltungsgebäudes, Wellmicherstraße in St. Goarshausen | |
| b) Sonstige | |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen Bergbaulehrpfad |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung zu Rhein in Flammen 2022 |
| a) Personalkosten St. Goar | |
| b) Anteilige Kostenübernahme Sicherheitskonzept | |
| c) Abrechnung Schiffs-Charterung bzw. Erhebung Feuerwerksabgabe | |
| d) Sonstige | |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung überplanmäßiger Ausgaben im Bezug auf Rhein in Flammen 2022 und der Loreley Freilichtbühne |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Veranstaltung Rhein in Flammen 2023 |
| 13. | Auftragsvergaben - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 14. | Mitteilungen und Anfragen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Vertragsangelegenheiten |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Stornierung von Sondernutzungsgebühren |
| 3. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden.