Eine Sitzung des Stadtrates der Stadt St. Goarshausen findet statt am Montag, 12. Mai 2025, 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Bahnhofstraße 8, 56346 St. Goarshausen.
| Tagesordnung: | |
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung zur Satzung der Stadt St. Goarshausen über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer, Gewerbesteuer und Hundesteuer ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Anlage zu § 6 der Satzung über die Benutzung des „Alten Rathauses“ über die Erhebung von Gebühren |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 (2) BauGB i.V.m. § 35 BauGB zum Bauantrag für die Teilnutzungsänderung eines Hotels in eine Jugend-Hilfe-Einrichtung, Gemarkung St. Goarshausen, Flur 3, Flurstück 27/5 und 427/1 |
| 4. | Auftragsvergaben |
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| a) Beratung und Beschlussfassung über Ausstattung Bahnhof |
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| b) Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Sitzreihen auf der Loreley Freilichtbühne |
| 5. | Bericht über den Ablauf der Vertretungszeit bis zur Neuwahl einer/eines Stadtbürgermeisterin/Stadtbürgermeisters |
| 6. | Informationen über Rhein in Flammen und Weingasse 2025 und 2026 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über neue Lagerfläche Hochwasserstegmaterial |
| 8. | Beratung über Art und Umfang der Bürgerbeteiligung bei der Neugestaltung des Krangeländes |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 (2) BauGB i.V.m. § 35 BauGB zur Bauvoranfrage für die Errichtung eines Carportes Gemarkung Wellmich, Flur 10, Flurstück 457/316 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Neuvereinbarung eines Städtebaufördergebietes |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über den Tourismusbeitrag in den Corona Jahren 2020 und 2021 |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über den Kauf oder Leasing eines neuen Anhängers für den Bauhof der Stadt St. Goarshausen |
| 13. | Festlegung des Wahlvorstandes für die Stadtbürgermeisterwahl |
| 14. | Wahl eines weiteren Beigeordneten |
| 15. | Wahl eines Wahlleiters |
| 16. | Annahme von Spenden |
| 17. | Mitteilungen und Anfragen |
| 18. | Sachstandsmitteilungen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Vertragsangelegenheiten |
| 2. | Rechtsangelegenheiten |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Sachstandsmitteilungen |
| 5. | Mitteilungen und Anfragen |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden.