Ausschusssitzung
Eine Sitzung des Bau-, Ordnungs-, Liegenschaften und Verkehrsausschusses der Stadt Braubach findet statt am Mittwoch, 18. Januar 2023, 18.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus, Rathausstraße 8, 56338 Braubach.
Tagesordnung:
| 1. | Beratung und Beschlussempfehlung über die Neufassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen (Straßenreinigungssatzung) |
| 2. | Beratung und Beschlussempfehlung zur Zustimmung zum Bauvorhaben Herstellung von Schallschutzwänden in Braubach im Rahmen des Lärmprogrammes Mittelrheintal |
| 3. | Beratung und Beschlussempfehlung über die amtliche Vergabe einer Hausnummer |
| 4. | Grundstücks-, Miet- und Pachtangelegenheiten - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 5. | Bauvoranfragen und Bauanträge |
|
| a) Beratung und Beschlussempfehlung über die Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung einer Garage zu Wohnzwecken in Braubach, Charlottenstraße, Flur: 4, Flurstück 90/1 |
|
| b) Beratung und Beschlussempfehlung über das Einvernehmen für die Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach einer Garage in der Brunnenstraße in Braubach, Flur 30, Flurstück 292/138 |
|
| c) Beratung und Beschlussempfehlung über den Bauantrag über die Errichtung eines Wintergartens und eines Carports in Braubach, Stiftstraße, Flur 5, Flurstück 114/1 |
|
| d) Sonstige |
| 6. | Beratung und Beschlussempfehlung über das Raumordnungsverfahren nach § 15 Raumordnungsgesetz i.V. m. § 17 Landesplanung für die geplante Erweiterung des Fashion-Outlet-Center (FOC) Montabaur |
| 7. | Sachstandsmitteilungen |
| 8. | Auftragsvergaben - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 9. | Verkehrsangelegenheiten |
| 10. | Mitteilungen und Anfragen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Bauvoranfragen und Bauanträge - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 2. | Grundstücks-, Miet- und Pachtangelegenheiten - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 3. | Vertragsangelegenheiten |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden.