Eine Sitzung des Stadtrates der Stadt St. Goarshausen findet statt am Montag, 03. Juni 2024, 19:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Bahnhofstraße 8, 56346 St. Goarshausen.
| Tagesordnung: | ||
| A) Öffentliche Sitzung | ||
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen Festakt 700 Jahre Stadtrechte | |
| 2. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten | |
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| a) | Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 (2) BauGB i.V.m. § 34 BauGB zur Errichtung eines Ersatzneubaus für das Wilhelm-Hofmann-Gymnasium in der Gymnasialstraße 4-5, Flur 5, Flurstück 6/12 in St. Goarshausen |
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| b) | Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 (2) BauGB i.V.m. § 34 (Bauen im Innenbereich) sowie der sanierungsrechtlichen Genehmigung für Vorhaben und sonstige Maßnahmen gemäß § 144 Abs. 1 Satz 1 BauGB i.V.m. § 145 Abs. 1 BauGB zum Bauantrag Bahnhofstraße 31, St. Goarshausen |
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| c) | Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer Bushaltestelle am geplanten Standort des neuen Verwaltungsgebäudes der Verbandsgemeinde Loreley |
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| d) | Beratung und Beschlussfassung über die Schaffung einer zusätzlichen Zuwegung am Bahnhof |
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| e) | Sonstige |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung zur Satzung der Stadt St. Goarshausen über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) | |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Farbgebung der Lärmschutzwand | |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Gestattungsvertrages zwischen der Stadt St. Goarshausen und dem Landkreis Rhein-Lahn / Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Lahn im Projekt Vielfalt Rhein-Lahn-Limes – Pickablue | |
| 6. | Auftragsvergaben | |
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| a) | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum Abräumen der Gräber auf dem städtischen Friedhof |
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| b) | Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen betreffend kostenpflichtige WC-Anlage im Bahnhofsgebäude St. Goarshausen |
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| c) | Sonstige |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über eine mögliche Abgabe einer Stellungnahme im Planfeststellungsverfahren Fels- und Hangsicherung Ranschelerberg St. Goarshausen | |
| 8. | Annahme von Spenden | |
| 9. | Mitteilungen und Anfragen | |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | ||
| 1. | Miet- und Vertragsangelegenheiten | |
| 2. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten – soweit zur Sitzung vorliegend | |
| 3. | Mitteilungen und Anfragen | |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden.