Stadtratssitzung
Eine Sitzung des Stadtrates Braubach findet statt am Mittwoch, 21. Juni 2023, 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Braubach, Rathausstr. 8.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Lärmschutzmaßnahmen der Deutschen Bahn AG im Bereich der Altstadt Braubach |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Gebührensatzung zur Benutzung der städtischen Landebrücke vom 14.05.2012 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtrags-haushaltsplan 2023 |
| 4. | Kommunalentschuldung „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ (PEK-RP) |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, die Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB für die 4. Änderung des Bebauungsplans „An der Dachsenhäuser Straße“ in der Gemarkung Braubach |
| 6. | Grundstücks-, Miet- und Pachtangelegenheiten - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 7. | Bauvoranfragen und Bauanträge |
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| a) Beratung und Beschlussfassung über den Bauantrag zur Errichtung von 2 Mehrfamilienhäusern mit zehn Wohneinheiten, einem Doppelhaus und einem Einzelhaus mit je fünf Wohneinheiten in der Gemarkung Braubach, Flur: 28, Flurstück: 44/1 und dem Abweichungsantrag über die Überschreitung der überbaubaren Fläche um 1,945 m an der nordöstlichen Gebäudeseite der beiden Mehrfamilienhäuser |
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| b) Beratung und Beschlussfassung über den Bauantrag über die Errichtung einer Dachgaupe in der Gemarkung Braubach, Flur 6, Flurstück 274/8 |
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| c) Sonstige |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Neuregelung des Winterdienstes in der Zufahrt zum Krematorium |
| 9. | Sachstandsmitteilungen |
| 10. | Auftragsvergaben - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 11. | Annahme von Spenden |
| 12. | Verkehrsangelegenheiten - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
| 14. | Bürgeranfragen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Bauvoranfragen und Bauanträge - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 2. | Grundstücks-, Miet- und Pachtangelegenheiten - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 3. | Personalangelegenheiten - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 4. | Vertragsangelegenheiten - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 5. | Mitteilungen und Anfragen |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden.