Stadtratssitzung
Eine Sitzung des Stadtrates der Stadt St. Goarshausen findet statt am Montag, 10. Juni 2024, 19:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Bahnhofstraße 8, 56346 St. Goarshausen.
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen Festakt 700 Jahre Stadtrechte |
| 2. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| a) Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 (2) BauGB i.V.m. § 34 BauGB zur Errichtung eines Ersatzneubaus für das Wilhelm-Hofmann-Gymnasium in der Gymnasialstraße 4-5, Flur 5, Flurstück 6/12 in St. Goarshausen |
| b) Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 (2) BauGB i.V.m. § 34 (Bauen im Innenbereich) sowie der sanierungsrechtlichen Genehmigung für Vorhaben und sonstige Maßnahmen gemäß § 144 Abs. 1 Satz 1 BauGB i.V.m. § 145 Abs. 1 BauGB zum Bauantrag Bahnhofstraße 31, St. Goarshausen |
| c) Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer Bushaltestelle am geplanten Standort des neuen Verwaltungsgebäudes der Verbandsgemeinde Loreley |
| d) Beratung und Beschlussfassung über die Schaffung einer zusätzlichen Zuwegung am Bahnhof |
| e) Sonstige |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung zur Satzung der Stadt St. Goarshausen über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Farbgebung der Lärmschutzwand |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Gestattungsvertrages zwischen der Stadt St. Goarshausen und dem Landkreis Rhein-Lahn / Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Lahn im Projekt Vielfalt Rhein-Lahn-Limes - Pickablue |
| 6. | Auftragsvergaben |
| a) Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum Abräumen der Gräber auf dem städtischen Friedhof |
| b) Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen betreffend kostenpflichtige WC-Anlage im Bahnhofsgebäude St. Goarshausen |
| c) Sonstige |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über eine mögliche Abgabe einer Stellungnahme im Planfeststellungsverfahren Fels- und Hangsicherung Ranschelerberg St. Goarshausen |
| 8. | Annahme von Spenden |
| 9. | Mitteilungen und Anfragen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Miet- und Vertragsangelegenheiten |
| 2. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 3. | Mitteilungen und Anfragen |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden.