Gemeinderatssitzung
Eine Sitzung des Ortsgemeinderats Dachsenhausen findet statt am Donnerstag, 22. Juni 2023, 19.30 Uhr, im Bürgerhaus Dachsenhausen.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1 | . Bericht über die Beschlussausführung der letzten Sitzung |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung inkl. 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 der Ortsgemeinde Dachsenhausen |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über eine Partnerschaftsvereinbarung mit der Gemeinde Strojec |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Braubach, der Ortsgemeinde Dachsenhausen und der Verbandsgemeinde Loreley über die Unterhaltung und den Winterdienst der Straße zum Krematorium Dachsenhausen |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Notfallkonzepts für den Kindergarten |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Kindergarten-App |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung einer allgemeinen Unkostenpauschale im Kindergarten |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Betriebserlaubnis des Kindergartens |
| 9. | Auftragsvergaben |
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| a) Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen zum Ausbau des Teilabschnittest der Schulstraße, der Straße Im Steinacker, der Mittelstraße und dem Teilabschnitt der Emser Straße zwischen Schul- und Mittelstraße in der Ortsgemeinde Dachsenhausen |
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| b) Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erneuerung der Eingangstür des Kindergartens |
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| c) Sonstige |
| 10. | Grundstücksangelegenheiten - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 11. | Bauvoranfragen und Bauanträge - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 12. | Sachstandsmitteilungen |
| 13. | Annahme von Spenden |
| 14. | Anträge - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 15. | Mitteilungen und Anfragen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Vertragsangelegenheiten |
| 3. | Miet- und Pachtangelegenheiten |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden.