Konstituierende Sitzung des Gemeinderates Osterspai
Die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Osterspai findet statt am Donnerstag, 4. Juli 2024, 18.00 Uhr in den Sitzungsraum des Rathauses Osterspai, Hauptstraße 7.
Tagesordnung:
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder |
| 2. | Verpflichtung der Ratsmitglieder |
| 3. | Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des Ortsbürgermeisters |
| 4. | Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung |
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| a) Erste/r Beigeordnete/r |
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| b) weitere/r Beigeordnete/r |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung |
| 7. | Wahl der Mitglieder der Gemeinde im Kindergarten-Zweckverband |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Würdigung der Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan „Filsener Straße“ in der Gemarkung Osterspai sowie Beschluss der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB. |
| 9. | Grundstücksangelegenheiten |
| 10. | Annahme von Spenden |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
| 12. | Bürgeranfragen |