Der Ortsgemeinderat Bornich hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und § 58 Abs. 4 Flurbereinigungsgesetz folgende Satzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises in Bad Ems vom 23.05.2025 hiermit bekannt gemacht wird:
Satzung
über den Einzug eines Wirtschaftsweges im Flurbereinigungsgebiet der Ortsgemeinde Bornich vom 15.04.2025
§ 1
Gegenstand der Einziehung
Die im Rahmen der Flurbereinigung 1955 der Gemeinde zugewiesene Wegeparzelle
| Gemarkung Bornich | Flur 7 | Flurstück 185 |
wird als Wirtschaftsweg eingezogen.
Ein Lageplan, der Bestandteil der Satzung ist, ist als Anlage beigefügt. Der einzuziehende Wegeabschnitt ist gelb markiert.
§ 2
Inkrafttreten
Die Satzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.
Bornich, den 15.04.2025
Ortsgemeinde
Bornich
Elias Metz (DS)
Ortsbürgermeister
Hinweis:
Gemäß § 24 Abs. 6 Gemeindeordnung wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung zustande gekommen
sind, ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn
| 1. | die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, |
| oder | |
| 2. | vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Loreley, unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. |
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
St. Goarshausen, 26.06.2025 Verbandsgemeindeverwaltung Loreley
(Siegel)
Mike Weiland
Bürgermeister