Gemeinderatssitzung
Eine Sitzung des Gemeinderates Nochern findet statt am Mittwoch, 30. Juli 2025, 19.00 Uhr, im Rathaussaal, Schulstraße 24, 56357 Nochern.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Genehmigung des Protokolls vom 17.04.2025 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über |
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| a) die Feststellung des Jahresabschlusses 2024 gem. § 114 Abs. 1, Satz 1 GemO |
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| b) die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, |
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| c) die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1, Satz 2 GemO i.V.m. § 68 GemO |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planung des einfachen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Sanierungssatzung, Vorstellung durch das Büro Kaiser, Kaiserslautern |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Unterzeichnung der Duldungsvereinbarung zur Kabelführung vom Windpark Kasdorf/Himmighofen durch die Nocherner Gemarkung bis zum Umspannwerk, Brunke |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung zur Reinigung der öffentlichen Straßen |
| 7. | Bericht |
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| a) zur aktuellen Situation der Dorfscheune |
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| b) zum Kindergarten |
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| c) über das weitere Vorgehen Industriegebiet Nochern |
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| d) Sonstige |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von 2 Verkehrsspiegeln |
| 9. | Beratung über das Wanderwegekonzept der Loreley Touristik, Variantenreich |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Räumung des Grabfeldes links der Trauerhalle, Verbesserung der Situation der Plattengräber sowie der Baumbestattungen |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über den Umbau der Kita in Weyer |
| 12. | Landtagswahlen 2026 |
| 13. | Bürgerfragestunde |
| 14. | Verschiedenes |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Vertragsangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden.