Stadtratsitzung
Eine Sitzung des Stadtrates Braubach findet statt am Mittwoch, 25.Januar 2023, 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Braubach, Rathausstr. 8.
Tagesordnung:
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen (Straßenreinigungssatzung) |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung zur Zustimmung zum Bauvorhaben Herstellung von Schallschutzwänden in Braubach im Rahmen des Lärmprogrammes Mittelrheintal |
| 3. | Beratung und Grundsatzbeschlussfassung über die Fortschreibung des Vorsorgekonzeptes „Starkregen und Rheinhochwasser“ der Verbandsgemeinde Loreley |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die amtliche Vergabe einer Hausnummer |
| 5. | Grundstücks-, Miet- und Pachtangelegenheiten - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 6. | Bauvoranfragen und Bauanträge |
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| a) Beratung und Beschlussfassung über die Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung einer Garage zu Wohnzwecken in Braubach, Charlottenstraße, Flur: 4, Flurstück 90/1 |
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| b) Beratung und Beschlussfassung über das Einvernehmen für die Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach einer Garage in der Brunnenstraße in Braubach, Flur 30, Flurstück 292/138 |
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| c) Beratung und Beschlussfassung über den Bauantrag über die Errichtung eines Wintergartens und eines Carports in Braubach, Stiftstraße, Flur 5, Flurstück 114/1 |
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| d) Sonstige |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über das Raumordnungsverfahren nach § 15 Raumordnungsgesetz i.V. m. § 17 Landesplanung für die geplante Erweiterung des Fashion-Outlet-Center (FOC) Montabaur |
| 8. | Sachstandsmitteilungen |
| 9. | Auftragsvergaben - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 10. | Annahme von Spenden |
| 11. | Verkehrsangelegenheiten - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 12. | Mitteilungen und Anfragen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Bauvoranfragen und Bauanträge - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 2. | Grundstücks-, Miet- und Pachtangelegenheiten - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 3. | Vertragsangelegenheiten |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden.