Staatssekretärin Simone Schneider überreicht Förderbescheide aus dem Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ (PEK-RP). Die Entschuldung der elf Kommunen aus der Verbandsgemeinde Loreley beträgt rund 12,48 Mio. Euro. Die Kommunen gehen damit die Verpflichtung ein, den nach der Entschuldung verbleibenden Liquiditätskreditbestand ist planmäßig in einem Zeitraum von maximal 30 Jahren zurückzuführen.

„Wir freuen uns natürlich über das Unterstützungspaket des Landes, mit dem die Kommunen größere Handlungsfähigkeit erhalten sollen. Besonders in Anbetracht der Fülle an öffentlichen Aufgaben ist eine solche finanzielle Entlastung durch das Land von großem Wert für die Kommunen“, zeigte sich Bürgermeister Mike Weiland gegenüber dem Fördergeldgeber dankbar.

Das Programm „PEK-RP“ richtet sich ausdrücklich an die besonders mit Liquiditätskrediten belasteten Kommunen in Rheinland-Pfalz und befreit diese unmittelbar von einem Teil ihrer Schuldenlast im Bereich der Liquiditätskredite. Durch die Entschuldung nimmt das Land den Kommunen das Zinsänderungsrisiko für die entsprechenden Schulden dauerhaft ab, was gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Zinsentwicklung die Bedeutung des Programms unterstreicht. Insgesamt stellt das Land Rheinland-Pfalz in der Summe 3 Mrd. Euro zur Verfügung, die auch komplett ausgeschüttet wurden. Durch die angestrebte Entschuldung sollen die betroffenen Kommunen eine Zukunftsperspektive erhalten.

In der Verbandsgemeinde Loreley erhielten elf Kommunen Entschuldungshilfen des Landes. Das Volumen und somit die Entlastung dieser Kommunen durch das „PEK-RP“ sieht wie folgt aus:

Doch die Gemeinden mussten im Gegenzug auch Verpflichtungen eingehen: Im Rahmen eines zwischen der jeweiligen Gemeinde und dem Land abgeschlossenen Vertrages haben sich die betroffenen Gemeinden verpflichtet, den nach der Entschuldung verbleibenden Liquiditätskreditbestand planmäßig in einem Zeitraum von maximal 30 Jahren ab 2024 zurückzuführen. Hierfür wurden individuelle Tilgungspläne erarbeitet, die es in den nächsten Jahren einzuhalten gilt.

Die Vertreter der Städte und Gemeinden dankten Staatssekretärin Simone Schneider, die die Förderbescheide persönlich bei einem Treffen in St. Goarshausen überreichte, für diese finanzielle Entlastung.