Gemeinderatssitzung
Eine Sitzung des Ortsgemeinderates Weisel findet statt am Mittwoch, 30. August 2023, 19.00 Uhr, im Rathaus, Kirchgasse 8, 56348 Weisel.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Ratssitzung | |
| 2. | Bericht über die Beschlussausführung der vorangegangenen Ratssitzung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung und 1. Erweiterung des Bebauungsplans „Kompetenzzentrum Brückenstraße“ in Weisel sowie Beratung und Beschlussfassung zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Vertrages zur Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse von Gemeindestraßen, -wegen und -plätzen durch Leitungen und Anlagen der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Sinne des § 45 LStrG |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergaben |
|
| a) Baumpflegemaßnahmen Friedhof, Straßen, Wege und Plätze |
|
| b) Beschilderung Tempo-30-Zonen |
|
| c) Sonstige |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Bündelausschreibung Gas-Liefervertrag 2024 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Behandlung des gemeindlichen Einvernehmens nach Baugesetzbuch über die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans zu einem Bauantrag in der Glück-Auf-Straße, Weisel |
| 8. | Verschiedenes |
| 9. | Mitteilungen und Anfragen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Verschiedenes |
| 3. | Mitteilungen und Anfragen |