Gemeinderatssitzung
Eine Sitzung des Ortsgemeinderates Osterspai findet statt am Donnerstag, 21. September 2023, 19.00 Uhr, in den Sitzungsraum des Rathauses Osterspai, Hauptstraße 7.
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Osterspai |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Bündelausschreibung Gas-Liefervertrag ab 01.01.2024 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung des BAT-Konzeptes |
| 5. | Sachstandsberichte |
| a) Multifunktionsplatz |
| b) Glasfaserausbau |
| c) Elligbrücke |
| d) Sonstiges |
| 6. | Bauangelegenheiten |
| a) Beratung und Beschlussfassung der Würdigung der Eingaben aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB für die 1. Änderung des Bebauungsplans „Im Frauenstück“ in Osterspai |
| b) Sonstige |
| 7. | Auftragsvergaben |
| a) Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Klettergerüstes für den Spielplatz |
| b) Sonstige |
| 8. | Grundstücksangelegenheiten - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 9. | Annahme von Spenden - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 10. | Anträge |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
| 12. | Bürgeranfragen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Bericht über die Beschlussausführung der letzten Sitzung |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden