Stadtratsitzung
Eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Kaub findet statt am Dienstag, 05. Dezember 2023, 18.00 Uhr, im Ratssaal der Stadt Kaub, Schulstraße 12, 56349 Kaub.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2024 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Brennholzpreise 2024 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Stadt Kaub |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Satzung über die Benutzung des Bürgerhauses und über die Erhebung von Gebühren der Stadt Kaub |
| Beratung und Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnen am Weingut“ über den Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB sowie Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB | |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO RLP zur Zusammenführung der Flächennutzungspläne (FNP) der VG Braubach und VG Loreley (alt) |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung Projekte Haushalt 2024 und 2025 |
| 9. | Sachstand Arbeitskreis Starkregen- und Hochwasservorsorge |
| Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergaben | |
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| a) Baumschneidearbeiten 2024 |
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| b) Anschaffung eines neuen Computers |
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| c) Sonstiges |
| 11. | Grundstücksangelegenheiten - soweit zur Sitzung vorliegend |
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| a) Beratung und Beschlussfassung über Vorkaufsrechtsverzichte |
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| b) Beratung und Beschlussfassung / Mitteilungen über Grundstücksverkäufe |
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| c) Mitteilungen |
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| d) Sonstiges |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über Bau und Liegenschaftsangelegenheiten |
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| a) Themensammlung Verkehrsschau 2024 |
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| b) Zaunerneuerung vor Friedhof |
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| c) Zuwegung eines Friedhofsbereichs |
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| d) Verlegung Denkmal Bergrutschopfer |
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| e) Sonstiges |
| 13. | Vertragsangelegenheiten |
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| a) Beratung und Beschlussfassung über Anforderungen der novellierten Heizkostenverordnung- monatliche Verbrauchsinformationen |
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| b) Sonstiges |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über Festakt 700. Jahre Stadtrechte Kaub |
| 15. | Mitteilungen / Verschiedenes |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 2. | Personal / Vertragsangelegenheiten- soweit zur Sitzung vorliegend |
| 3. | Mitteilungen / Verschiedenes |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden.