Gemeinderatssitzung
Eine Sitzung des Gemeinderates Kamp-Bornhofen findet statt am Montag, 18. Dezember 2023, 19.00 Uhr, in den Sitzungsraum des Rathauses Kamp-Bornhofen, Rheinuferstraße 34.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2024 und den Naturparkplan Nassau 2024 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung 2024 inkl. Nachtragshaushaltsplan 2024 der Ortsgemeinde Kamp-Bornhofen |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines Sanierungsvorschlags zur Ableitung des Niederschlagswassers etwa 20 Meter unterhalb der Zufahrt zu der Burg Liebenstein |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO RLP zur Zusammenführung Flächennutzungspläne (FNP) der VG Braubach und VG Loreley (alt) |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über Erstellung einer Vorstudie zur Ableitung des Oberflächenwassers aus dem Außengebiet in Verlängerung der Forststraße |
| 6. | Bekanntgabe eines Finanzschadens beim Tourismusbeitrag |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Gemeinde Kamp-Bornhofen |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Verabschiedung der Resolution des Verbandsgemeinderates Loreley gegen den Bahnlärm im oberen Mittelrheintal |
| 9. | Annahme von Spenden |
| 10. | Auftragsvergabe nach VOB (Bauleistungen) |
| 11. | Anträge |
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| a) Fahrkartenverkauf im Rathaus -Antrag der WfKB-Fraktion- |
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| b) Sonstige |
| 12. | Städtebauförderungsmaßnahmen |
| 13. | Bauanträge |
| 14. | Einwohnerfragen |
| 15. | Mitteilungen und Anfragen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Auftragsvergaben nach VOL (Lieferungen und Leistungen) und VgV (freiberufliche Leistungen) |
| 2. | Grundstücks-, Miet- und Pachtangelegenheiten |
| 3. | Steuer- und Beitragsangelegenheiten |
| 4. | Widerspruchsangelegenheiten |
| 5. | Personalangelegenheiten |
| 6. | Mitteilungen und Anfragen |