Stadtratssitzung
Eine Sitzung des Stadtrates der Stadt St. Goarshausen findet statt am Montag, 4. Dezember 2023, 19:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Bahnhofstraße 8, 56346 St. Goarshausen.
Tagesordnung:
| A) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Vertrag- und Mietangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen und Anfragen |
| B) Öffentliche Sitzung ab 19.40 Uhr | |
| 1. | Bekanntgabe der Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über zukünftige Projekte der Stadt St. Goarshausen im Rahmen der Haushaltsaufstellung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO RLP zur Zusammenführung der Flächennutzungspläne (FNP) der VG Braubach und VG Loreley (alt) |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung eines Weisungsbeschlusses an den Planungsverband Loreley zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) über den Entwurf zur 5. Änderung des Bebauungsplans „Loreley“ |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zum Bergbaupfad Wellmich |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme der Stadt St. Goarshausen am Rats- und Bürgerinformationssystems (RIS) |
| 7. | Auftragsvergaben - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 8. | Mitteilungen und Anfragen |