Verbandsgemeinderatssitzung
Eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Loreley findet statt am Donnerstag, 8. Dezember 2022, 18:00 Uhr im Pfarrheim, Brückenweg 10, 56341 Filsen.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Bericht über die Beschlussausführung der letzten Sitzung am 13.10.2022 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Bilanz und den Jahresabschluss 2021 der Verbandsgemeindewerke Loreley - Betriebszweig Wasser |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Bilanz und den Jahresabschluss 2021 der Verbandsgemeindewerke Loreley - Betriebszweig Abwasser |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der laufenden und einmaligen Entgelte für das Jahr 2023 für die Betriebszweige Wasser und Abwasser |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 der Verbandsgemeindewerke Loreley für die Betriebszweige Wasser und Abwasser |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023 und dem Haushaltsplan 2023 der Verbandsgemeinde Loreley |
| 7. | Kenntnisnahme der Ergebnisse einer unvermuteten überörtlichen Prüfung der Gemeindekasse und der Sonderkasse der Verbandsgemeinde Loreley durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Elternbeiträge an den Kosten der Mittagsverpflegung an den Grundschulen Markburgschule und Loreleyschule |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange für die Zusammenführung der Flächennutzungspläne Braubach und Loreley (alt) |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbands Feuerwehrwerkstatt |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Vorlage des Umleitungsschildes des Landesbetrieb für Mobilität zur Sperrung der Lahnhochbrücke in Lahnstein |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung zur Finanzierung des LEADER-Ansatzes 2023-2029 und der kommunalen Eigenmittel Regionalbudget 2023-2029 |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Vertragsabschlüsse zwischen der Verbandsgemeinde Loreley und der Loreley Touristik GmbH zur Bewirtschaftung von Verbandsgemeinde-Einrichtungen auf der Loreley |
| 14. | Beratung und Fassung eines Weisungsbeschlusses zur Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2021 und 2022 der Loreley Touristik GmbH |
| 15. | Auftragsvergaben |
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| 15.1. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Wochenzeitung |
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| 15.2. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Installation der Lüftungen in den Schulen |
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| 15.3. Sonstige |
| 16. | Annahme von Spenden |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Vertragsangelegenheiten |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden.