Gemeinderatsitzung
Eine Sitzung des Ortsgemeinderates Weisel findet statt am Montag, 4. Dezember 2023, 19.00 Uhr, im Rathaus, Kirchgasse 8, 56348 Weisel.
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024/2025 inklusive Haushaltsplan 2024/2025 der Ortsgemeinde Weisel |
| 2. | Bericht über die Beschlussausführung der vorangegangenen Ratssitzung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über |
| a) die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gem. § 114 Abs. 1, Satz 1 GemO |
| b) die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, |
| c) die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1, Satz 2 GemO i.V.m. § 68 GemO |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über |
| a) die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 gem. § 114 Abs. 1, Satz 1 GemO |
| b) die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, |
| c) die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1, Satz 2 GemO i.V.m. § 68 GemO |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über |
| a) die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 gem. § 114 Abs. 1, Satz 1 GemO |
| b) die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, |
| c) die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley und der Bei-geordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1, Satz 2 GemO i.V.m. § 68 GemO |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über |
| a) die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 gem. § 114 Abs. 1, Satz 1 GemO |
| b) die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, |
| c) die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1, Satz 2 GemO i.V.m. § 68 GemO |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2024 und die Brennholzpreise 2024 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Würdigung der Eingaben aus der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB für die „2. Änderung und 1. Erweiterung“ des Bebauungsplans Brückenstraße der Ortsgemeinde Weisel sowie Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB zur 2. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet an der K99/Hinter dem Birkenborn“ in Weisel sowie Beratung zur Entwurfsplanung und frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauBG |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO RLP zur Zusammenführung Flächennutzungspläne (FNP) der VG Braubach und VG Loreley (alt) |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 (2) BauGB i.V.m. § 35 BauGB zur Bauvoranfrage für die Nutzungsänderung eines ehemaligen Forsthauses in Ferienwohnungen bzw. Wohnungen, Gemarkung Weisel, Flur 13, Flurstück 10 |
| 12. | Auftragsvergaben |
| a) Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Ausführung von Markierungsarbeiten in der Neupforter-Straße |
| b) Sonstige |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Jagdpachtvertragsangelegenheiten |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen und Anfragen |