Verbandsgemeinderatssitzung
Eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Loreley findet statt am Donnerstag, 7. Dezember 2023, 18:00 Uhr, in der Stadthalle Kaub, Schulstraße, 56349 Kaub.
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Bericht über die Beschlussausführung der Sitzung am 30.10.2023 |
| 2. | Kenntnisnahme über die Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der laufenden und einmaligen Entgelte für das Jahr 2024 für die Betriebszweige Wasser und Abwasser |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 der Verbandsgemeindewerke Loreley für die Betriebszweige Wasser und Abwasser |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Rückzahlung von VG-Zuwendungen (Zuschuss) durch die Loreley Touristik GmbH |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 inkl. Haushaltsplan 2024 der Verbandsgemeinde Loreley |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über den Weisungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2024/2025 inkl. Haushaltsplan 2024/2025 des Planungsverbandes Loreley an den Planungsverband Loreley |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen über- bzw. außerplanmäßigen Auszahlung im Projekt „Einlaufbauwerk Grundschule Dahlheim“ |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über einen Weisungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange über den Entwurf zur 5. Änderung des Bebauungsplans „Loreley“ an den Planungsverband Loreley |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufgabenübertragung der kommunalen Wärmeplanung gemäß § 67 Abs. 5 GemO |
| 11. | Anträge |
| 11.1. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN-Fraktion vom 30.10.2023 zum Hotelbau-Projekt auf der Loreley |
| 11.2. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN-Fraktion vom 15.11.2023 zur Prüfung eines Alternativ-Standortes für das geplante Verwaltungsgebäude in St. Goarshausen |
| 12. | Auftragsvergaben - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 13. | Annahme von Spenden |
| 14. | Mitteilungen und Anfragen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Vertragsangelegenheiten |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden.