Gemeinderatsitzung
Eine Sitzung des Ortsgemeinderates Osterspai findet statt am Dienstag, 6. Februar 2024, 19.00 Uhr, in den Sitzungsraum des Rathauses Osterspai, Hauptstraße 7.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Bericht über die Beschlussausführung der letzten Sitzung |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der B42 und dem innerörtlichen Radwegneubau (Gestaltung der Nebenflächen) |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufgabenübertragung gemäß § 67 Abs. 5 GemO zur Aufstellung eines Konzeptes der kommunalen Wärmeplanung |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan „Filsener Straße“ in der Gemarkung Osterspai |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Bauantrag zur Errichtung einer Dachgaube in der Gemarkung Osterspai, Flur: 5, Flurstück: 105/6, 100/4 |
| 6. | Sachstandsberichte |
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| a) Filsener Straße |
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| b) Glasfaserausbau |
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| c) Elligbrücke |
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| d) Sonstige |
| 7. | Bauangelegenheiten - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 8. | Auftragsvergaben - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 9. | Grundstücksangelegenheiten - soweit zum Zeitpunkt der Sitzung vorliegend |
| 10. | Annahme von Spenden |
| 11. | Anträge |
| 12. | Mitteilungen und Anfragen |
| 13. | Bürgeranfragen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Bericht über die Beschlussausführung der letzten Sitzung |
| 2. | Vertragsangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen und Anfragen |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden