Eine Sitzung des Ortsgemeinderates Dahlheim findet statt am Mittwoch, 18. Dezember 2024, 19.00 Uhr, Übungsraum Feuerwehr, UG, Rathausstraße 7, 56348 Dahlheim.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer sowie die Hundesteuer in der Ortsgemeinde Dahlheim 2025 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025/2026 inklusive Haushaltsplan 2025/2026 der Ortsgemeinde Dahlheim |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über |
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| a) die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gem. § 114 Abs. 1, Satz 1. GemO |
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| b) die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit diese den Ortsbürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1., Satz 2 GemO |
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| c) die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1, Satz 2 GemO i. V. m. § 68 GemO |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über |
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| a) die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 gem. § 114 Abs. 1, Satz 1. GemO |
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| b) die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit diese den Ortsbürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1., Satz 2 GemO |
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| c) die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1, Satz 2 GemO i. V. m. § 68 GemO |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über |
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| a) die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 gem. § 114 Abs. 1, Satz 1. GemO |
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| b) die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit diese den Ortsbürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1., Satz 2 GemO |
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| c) die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1, Satz 2 GemO i. V. m. § 68 GemO |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über |
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| a) die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 gem. § 114 Abs. 1, Satz 1. GemO |
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| b) die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit diese den Ortsbürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1., Satz 2 GemO |
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| c) die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1, Satz 2 GemO i. V. m. § 68 GemO |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über |
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| a) die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 gem. § 114 Abs. 1, Satz 1. GemO |
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| b) die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit diese den Ortsbürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1., Satz 2 GemO |
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| c) die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1, Satz 2 GemO i. V. m. § 68 GemO |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Benutzerordnung der Schutzhütte in Dahlheim |
| 10. | Mitteilungen und Anfragen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Vertragsangelegenheiten |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden.