Gemeinderatssitzung
Eine Sitzung des Ortsgemeinderates Bornich findet statt am Dienstag, 11. Februar 2025, 19.00 Uhr, im Rathaus, Rathausstraße 3, 56348 Bornich.
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
| 1. | Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und Berichte zu Beschlüssen aus letzten Sitzungen |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung zur Satzung der Ortsgemeinde Bornich über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer, Gewerbesteuer und Hundesteuer ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Verbandsordnung Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal und der Erhöhung der Sonderumlage zur BUGA 2029 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Materialbeschaffung im Rahmen des Katastrophenschutzes |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines neuen Vertrages mit dem DRK für die Ersthelfergruppen |
| 6. | Mitteilungen und Anfragen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Personalangelegenheiten - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 2. | Vertragsangelegenheiten - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten - soweit zur Sitzung vorliegend |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
Im Anschluss findet ein öffentlicher Sitzungsteil statt, in dem die Beschlüsse und Ergebnisse der Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Sitzung bekanntgegeben werden.