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Kleeblatt - Amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Bendorf
Ausgabe 16/2023
Aus dem Rathaus
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Sitzung des Stadtrates

Am Dienstag, 25.04.2023, 16.30 Uhr, findet in der Stadthalle, Yzeurer Platz, An der Seilerbahn 1, 56170 Bendorf, eine öffentliche und eine nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bendorf/Rhein statt. Zu der öffentlichen Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Mitteilungen der Verwaltung

2.

Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

3.

Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028; Vorschlagsliste für den Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichts Koblenz

4.

Vertrag über die Partnerschaft der Stadt Bendorf mit der Stadt Brody/Ukraine

5.

Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP),Vorarbeiten zur Antragsstellung

6.

Smarte Region MYK 10: RegioHub - Multifunktionaler Raum für Menschen in Bendorf

7.

Abschluss einer Nachtragsvereinbarung zum Konzessionsvertrag Strom

8.

Abschluss einer Nachtragsvereinbarung zum Konzessionsvertrag Gas

9.

Bebauungsplanentwurf „MobiHUB - Untere Rheinau“

10.

Bebauungsplan „5. Änderung Vierwindenhöhe“ Abwägung der Eingaben zur Offenlage und Satzungsbeschluss

11.

Umgestaltung der Hauptstraße

12.

Bebauungsplan „Hauptstraße-Adolph-Kolping-Straße“ Satzungsbeschluss

13.

Kommunale Klimaoffensive des Landes Rheinland-Pfalz: Kommunales Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

14.

Kommunale Klimaoffensive des Landes Rheinland-Pfalz: Kommunaler Klimapakt (KKP)

15.

Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFK-RLP)

16.

Änderung der Gebührenordnung für das Freibad Sayn

17.

Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil

1.

Mitteilungen der Verwaltung

2.

Bebauungsplan „Unter dem Neubergsweg“: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

3.

Öffentliches Bekanntmachungsorgan, Vertragsangelegenheit

4.

Vertragsangelegenheiten

Öffentlicher Teil

18.

Öffentliches Bekanntmachungsorgan - Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Stadtverwaltung Bendorf/Rhein, den 14.04.2023
gez. Christoph Mohr, Bürgermeister