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Kleeblatt - Amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Bendorf
Ausgabe 28/2023
Aus dem Rathaus
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Sitzung des Stadtrates

Am Dienstag, 18.07.2023, 16.30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal, Rathausgebäude I, Im Stadtpark 1, 56170 Bendorf, eine öffentliche und eine nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bendorf/Rhein statt. Zu der öffentlichen Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Mitteilungen der Verwaltung

2.

Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

3.

Aufstellung des Bebauungsplanes „1. Änderung Oben auf’m Röthchen“

4.

Bebauungsplan „Auf der Bleth“

Hier: Aufstellungsbeschluss und weitere Verfahrensschritte nach §3(1) und §4(1) BauGB

5.

Umgestaltung der Hauptstraße

6.

Feuerwehrpark MülhofenAntrag WUM

7.

Fotovoltaikanlage Bodelschwingh-Schule;

Antrag der FDP-Fraktion vom 02.07.2023

8.

Teilnahme am Projekt Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partnerschaftsprojekte (Nakopa)

9.

Satzungsanpassung Jugendbeirat

10.

Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“

Projektantragstellung für die Stadtmitte Bendorf

11.

Machbarkeitsstudien erneuerbare Energien in Bendorf

12.

Förderprogramm „Machbarkeitsstudie MobiHUB“ -

hier: Vergabe Planungsleistung

13.

Weihnachtsmarkt

a) Gebührenanpassung

b) Sicherheitskonzept

14.

Zukünftige Verkehrsführung für den Radverkehr in Sayn (Verkehrsbeziehung Sayn Ortsmitte – Schwimmbad)

15.

Mobilitätsstation Stadtpark Bendorf

16.

Kommunale Wärmeplanung

17.

Sayner Hütte;

Finanzierung; überplanmäßige Ausgabe

18.

Einwohnerfragestunde

Anfrage nach §19 GeschO

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2023

Erarbeitung einer BaumschutzsatzungVorlage: 415/2023

Nicht öffentlicher Teil

1.

Mitteilungen der Verwaltung

2.

Entwicklung des Stadtquartiers Vierwindenhöhe:Verkehrsgutachten

3.

Vertragsangelegenheiten

4.

Grundstücksangelegenheiten

5.

Anschaffung eines Großspielgeräts für das Außengelände der Kita "Haus des Kindes"

Vorbereitung zur Auftragsvergabe

Öffentlicher Teil

19.

Anschaffung eines Großspielgeräts für das Außengelände der Kita „Haus des Kindes“ Auftragsvergabe

Stadtverwaltung Bendorf/Rhein, den 11.07.2023
gez. Christoph Mohr
Bürgermeister