Sitzung des Stadtrates
Am Dienstag, 07.11.2023, 16.30 Uhr, findet in der Stadthalle, Yzeurer Platz, An der Seilerbahn 1, 56170 Bendorf, eine öffentliche und eine nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bendorf/Rhein statt. Zu der öffentlichen Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Wahl der Ausschussmitglieder |
| 3. | Nachwahlen |
| 4. | Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO |
| 5. | Umfrage des Jugendbeirates |
| 6. | Abschlussbericht HyStarter und geförderte Gründung eines Wasserstoffnetzwerks zur Vorbereitung des Hochlaufs in der Region |
| 7. | Kommunale Klimaoffensive des Landes Rheinland-Pfalz: Kommunales Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI) |
| 8. | Bebauungsplan „6. Änderung und Erweiterung Vierwindenhöhe“ Beschluss Planentwurf und Einleitung weitere Verfahrensschritte |
| 9. | Antrag auf 3. Änderung des Bebauungsplans „Bachstraße/Entengasse“ |
| 10. | Laubholzkonzept; Umgang mit dem Buchensterben |
| 11. | Verkehrssicherung und Verkehrslenkung Fillingers Eck |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Bendorf und Stadt Neuwied über die Übernahme von Abwässern vom 12./16.03.1990 |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Bendorf und der Verbandsgemeinde Vallendar zum Zwecke der Ableitung und Reinigung der in der Ortsgemeinde Weitersburg anfallenden häuslichen und gewerblichen Abwässer vom 14./18.12.1992 |
| 14. | Ausschreibung Jahresvertrag Tiefbauarbeiten; Einleitung des Vergabeverfahrens |
| 15. | Einwohnerfragestunde |
| Nicht öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Vertragsangelegenheiten |
| 3. | Vertragsangelegenheiten |
| 4. | Konzessionierung Stromnetz; Neuaufstellung einer Wertungsmatrix für Angebote |
| 5. | Sanierung der Mehrzweckhalle Sayn; Vergabe von Planungsleistungen |
| 6. | Garten- und Landschaftsbauarbeiten für das Außengelände der Kita "Haus des Kindes"; Vorbereitung der Auftragsvergabe |
| Öffentlicher Teil | |
| 16. | Garten- und Landschaftsbauarbeiten für das Außengelände der Kita "Haus des Kindes"; Auftragsvergabe |