Sitzung des Stadtrates
Am Dienstag, 12.12.2023, 15.00 Uhr, findet in der Stadthalle, Yzeurer Platz, An der Seilerbahn 1, 56170 Bendorf, eine öffentliche und eine nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bendorf/Rhein statt. Zu der öffentlichen Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO |
| Nicht öffentlicher Teil | |
| 1. | Vertragsangelegenheiten |
| Öffentlicher Teil | |
| 3. | Vertragsangelegenheiten |
| 4. | Wahl Jugendbeirat |
| 5. | Projektantrag Fußgängerförderung |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung von Sachanlagen im Anlagevermögen der Stadt Bendorf in das Anlagevermögen in den Betriebszweigen Wasserwerk und Schwimmbad der Stadtwerke Bendorf |
| 7. | Wirtschaftsplan 2024 der Stadtwerke Bendorf für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserwerk, Servicebetriebe und Schwimmbad |
| 8. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 |
| 9. | Handlungsfelder im Klimaanpassungskonzept |
| 10. | Bebauungsplan „Hauptstraße - Im Stadtpark - Im Andorf“ Beratung und Abwägung der Ergebnisse aus den Beteiligungsverfahren gemäß §§ 2 (2), 3 (2) und 4 (2) BauGB |
| 11. | Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ (IIP): Sachstand zum Prozess der Innenstadtentwicklung |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Bilanz und den Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Bendorf - Betriebszweig Abwassereinrichtungen |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Bilanz und den Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Bendorf - Betriebszweig Bauhof |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die Bilanz und den Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Bendorf - Betriebszweig Schwimmbad |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über die Bilanz und den Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Bendorf - Betriebszweig Wasserwerk |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Betriebssatzung der Stadtwerke Bendorf |
| 17. | Einwohnerfragestunde |
| Nicht öffentlicher Teil | |
| 2. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten; Ausübung des Rückübertragungsrechtes bezüglich des Grundstücks in der Gemarkung Bendorf, Flur 2, Flurstück 1875/3, Gewerbegebiet "In der Langfuhr" |
| 4. | Machbarkeitsstudie erneuerbare Energien in Bendorf - Windkraft |
| 5. | MobiHUB und Bahnhaltepunkt |