Sitzung des Stadtrates
Am Dienstag, 07.02.2023, 16.30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal, des Rathausgebäudes I, Im Stadtpark 1, 56170 Bendorf, eine öffentliche/ nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Zu der öffentlichen Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Abschlussbericht der Haushaltsstrukturkommission |
| 3. | Bericht über Art und Umfang der ausgeübten Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters |
| 4. | Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO |
| 5. | Nachwahlen zu Ausschüssen |
| 6. | Pauschalierung der Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertagesstätten |
| 7. | Bebauungsplan „Hauptstraße - Im Stadtpark - Im Andorf“ Beratung und Abwägung der Ergebnisse aus den Beteiligungsverfahren gemäß §§ 2 (2), 3 (1) und 4 (1) BauGB und weitere Verfahrensschritte |
| 8. | Fördermittelzusage: Städtebauliche Erneuerung Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ (IIP) |
| 9. | Übersicht der Maßnahmen der Kommunalen Klimaoffensive des Landes Rheinland-Pfalz: Kommunalen Klimapakt (KKP) mit Beitrittserklärung |
| 10. | Übersicht der Maßnahmen der Kommunalen Klimaoffensive des Landes Rheinland-Pfalz: Kommunales Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI) |
| 11. | Fortführung des interkommunalen Kooperationsverbundes "Städtenetz Mitten am Rhein" |
| 12. | Beitritt der Stadt Bendorf zum Kernraum der Regiopolregion |
| 13. | Verkehrliche Entwicklung Zufahrt Kemperhofgelände |
| 14. | Ausbauprogramm der Gemeindestraßen in Bendorf 2023 bis 2027 |
| 15. | Einwohnerfragestunde |
| Nicht öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |