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Kleeblatt - Amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Bendorf
Ausgabe 50/2024
Aus dem Rathaus
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Sitzung des Stadtrates

Am Dienstag, 17.12.2024 findet um 15.00 Uhr eine Sitzung des Stadtrates im großen Sitzungssaal, Im Stadtpark 1, 56170 Bendorf, statt.

Zu der öffentlichen Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.1

Mitteilungen der Verwaltung

Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP),

Konsolidierungsnachweis 2023

1.2

Mitteilungen der Verwaltung

Fördermittelzusage Kommunale Wärmeplanung

1.3

Mitteilungen der Verwaltung

Abschlussbericht der Haushaltsstrukturkommission;

Informationen über die Einhaltung der Zielvorgaben

1.4

Mitteilungen der Verwaltung;

Informationen zum Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.11.2024

2.

Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

3.

Antrag der SPD-Fraktion: Erlass einer Katzenschutzverordnung

4.

Verkehrssicherung und Verkehrslenkung Fillingers Eck

5.

Tiefbaumaßnahmen Innenstadt

6.

Bebauungsplan „Wenigerbachtal“

7.

Konzeptvergabe „Krupp’sches Erholungsheim“

8.

Erhebung von Vorausleistungen im Jahr 2025 auf die wiederkehrenden Beiträge für den Ausbau der Verkehrsanlagen „An der Rothen Mühle“, „Hinterm Backofen“, „Hauptstraße“ und „Leonhard-Bestgen-Straße“

9.

Erlass einer Hebesatzsatzung

10.

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2025 der Stadtwerke Bendorf für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserwerk, Servicebetriebe und Schwimmbad

11.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025

12.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

1.

Mitteilungen der Verwaltung

2.

Grundstücksangelegenheiten

Stadtverwaltung Bendorf/Rhein 06.12.2024
gez. Christoph Mohr
Bürgermeister