Am Dienstag, den 16.12.2025, findet in der Stadthalle, Yzeurer Platz, 56170 Bendorf eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Bendorf/Rhein statt.
Die Sitzung beginnt um 15:00 Uhr mit dem nichtöffentlichen Teil.
| Tagesordnung: | |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Vertragsangelegenheiten |
| 5. | Erneuerbare Energien |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilung der Verwaltung |
| 2. | Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO |
| 3. | Nachwahlen |
| 4. | Wahl Jugendbeirat |
| 5. | Erhöhung der Erfrischungsgelder für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zur Landtagswahl am 22.03.2026 |
| 6. | Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der vhs Lahnstein im Bereich „Integrationskurse Deutsch (BAMF-Kurse)“ |
| 7. | Neufassung der Satzung der Volkshochschule Stadt Bendorf/Rhein und Verbandsgemeinde Vallendar |
| 8. | Interkommunale Zusammenarbeit – Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der IKZ-Sonderförderung „Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz“ Gemeinsamer Erwerb von Fahrzeugsperren |
| 9. | Beschluss einer Satzung über die Nutzung der freiwilligen Schülerbetreuung/des unterrichtsergänzenden Betreuungsangebots (Betreuende Grundschule) sowie die Erhebung von Elternbeiträgen für die Grundschulen der Stadt Bendorf |
| 10. | Generalsanierung MZH Sayn; Auftragsvergabe Zimmerarbeiten |
| 11. | Aufstellung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Wohnpark Rheinterrassen" |
| 12. | Bebauungsplan „Wohnpark Rheinterrassen“ Beratung und Abwägung der Ergebnisse aus den Beteiligungsverfahren gemäß §§ 2 (2), 3 (1) und 4(1) BauGB und weitere Verfahrensschritte |
| 13. | Beratung und Beschlussempfehlung über den Wirtschaftsplan 2026 der Stadtwerke Bendorf für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserwerk, Servicebetriebe und Schwimmbad |
| 14. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026 |
| 15. | Beratung und Beschlussempfehlung über die Bilanz und den Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Bendorf - Betriebszweig Wasserwerk |
| 16. | Beratung und Beschlussempfehlung über die Bilanz und den Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Bendorf - Betriebszweig Abwassereinrichtungen |
| 17. | Beratung und Beschlussempfehlung über die Bilanz und den Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Bendorf - Betriebszweig Bauhof |
| 18. | Beratung und Beschlussempfehlung über die Bilanz und den Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Bendorf - Betriebszweig Schwimmbad |
| 19. | Einwohnerfragestunde |